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Fassungsvergleich zu Mindestvorschriften für Gastgewerbebetriebe××

Änderungen zwischen den Fassungen

Mindestvorschriften für Gastgewerbebetriebe (aufgehoben) 1
§ 41neu
in Kraft 01.07.1982 – 12.01.1990 · idF BGBl. Nr. 176/1981 · aufgehoben durch BGBl. Nr. 24/1990 § 41↗RIS↗
§ 41.
(1) Bei Gastgewerbebetrieben mit nicht mehr als 25 Verabreichungsplätzen (zum Genuß von Speisen oder Getränken bestimmten Plätzen) kann die im § 5 Abs. 1 erster Satz vorgeschriebene Pissoiranlage entfallen.
(2) Abs. 1 gilt nicht für Gastgewerbebetriebe in der Betriebsart eines Hotels, Motels, Restaurants, Kaffeehauses, Kaffeerestaurants, Altenheimes, Betreuungsheimes für Erwachsene oder einer Bar.