Rechtssatz RS0086124
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Rechtssatznummer
RS0086124
Geschäftszahl
1Ob711/77; 5Ob597/79; 7Ob710/81; 7Ob809/81; 8Ob516/86; 2Ob568/89; 2Ob564/89; 4Ob518/90
Entscheidungsdatum
03.04.1990
Rechtssatz
Nicht nur körperliche Bedrohung, sondern auch anderes Verhalten des anderen Ehegatten kann das Zusammenleben unzumutbar machen. Welche schwere Eheverfehlungen aber das Zusammenleben vorübergehend unzumutbar machen, ist bei Bedachtnahme auf die gesamten Umstände der Familie (§ 92 Abs 3 letzter Satz ABGB) nach pflichtgemäßem Ermessen des Gerichtes zu beurteilen und kann daher schon begrifflich nicht offenbar gesetzwidrig sein.Nicht nur körperliche Bedrohung, sondern auch anderes Verhalten des anderen Ehegatten kann das Zusammenleben unzumutbar machen. Welche schwere Eheverfehlungen aber das Zusammenleben vorübergehend unzumutbar machen, ist bei Bedachtnahme auf die gesamten Umstände der Familie (Paragraph 92, Absatz 3, letzter Satz ABGB) nach pflichtgemäßem Ermessen des Gerichtes zu beurteilen und kann daher schon begrifflich nicht offenbar gesetzwidrig sein.
Entscheidungstexte
- 1 Ob 711/77
Entscheidungstext OGH 09.11.1977 1 Ob 711/77
Veröff: MietSlg 29002
- 5 Ob 597/79
Entscheidungstext OGH 08.05.1979 5 Ob 597/79
nur: Welche schwere Eheverfehlungen aber das Zusammenleben vorübergehend unzumutbar machen, ist bei Bedachtnahme auf die gesamten Umstände der Familie (§ 92 Abs 3 letzter Satz ABGB) nach pflichtgemäßem Ermessen des Gerichtes zu beurteilen und kann daher schon begrifflich nicht offenbar gesetzwidrig sein. (T1) Beisatz: Gleiches gilt für die Frage, welchen Einfluß das Zuwarten mit der gesonderten Wohnungsnahme bzw mit der Antragstellung nach § 92 Abs 3 ABGB nF auf die Beurteilung der Unzumutbarkeit des Zusammenlebens hat. (T2) Veröff: EFSlg 35079
- 7 Ob 710/81
Entscheidungstext OGH 12.11.1981 7 Ob 710/81
nur: Nicht nur körperliche Bedrohung, sondern auch anderes Verhalten des anderen Ehegatten kann das Zusammenleben unzumutbar machen. (T3) Beisatz: Durch Jahre hindurch verständnisloses und liebloses Behandeln und ehebrecherische Beziehungen. (T4) Veröff: MietSlg 33001
- 7 Ob 809/81
Entscheidungstext OGH 02.04.1982 7 Ob 809/81
nur T1; Beis wie T2
- 8 Ob 516/86
Entscheidungstext OGH 19.06.1986 8 Ob 516/86
nur T3; Veröff: EFSlg 50156
- 2 Ob 564/89
Entscheidungstext OGH 30.08.1989 2 Ob 564/89
nur T3
- 2 Ob 568/89
Entscheidungstext OGH 30.08.1989 2 Ob 568/89
- 4 Ob 518/90
Entscheidungstext OGH 03.04.1990 4 Ob 518/90
Vgl auch
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:1977:RS0086124
Dokumentnummer
JJR_19771109_OGH0002_0010OB00711_7700000_001