Rechtssatz RS0093233
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Rechtsgebiet
Zivilrecht, Strafrecht
Rechtssatznummer
RS0093233
Entscheidungsdatum
25.04.2018
Rechtssatz
Die Rechtfertigung nach § 114 Abs 1 StGB setzt nicht voraus, daß die ehrenrührige Behauptung wahr ist oder der Täter daran doch immerhin aus objektiv hinreichenden Gründen geglaubt hat; nicht gerechtfertigt ist nur, wem nachgewiesen wird, daß er die ehrenrührige Behauptung bewußt wahrheitswidrig (wider besseres Wissen) erhoben hat.Die Rechtfertigung nach Paragraph 114, Absatz eins, StGB setzt nicht voraus, daß die ehrenrührige Behauptung wahr ist oder der Täter daran doch immerhin aus objektiv hinreichenden Gründen geglaubt hat; nicht gerechtfertigt ist nur, wem nachgewiesen wird, daß er die ehrenrührige Behauptung bewußt wahrheitswidrig (wider besseres Wissen) erhoben hat.
Entscheidungstexte
- 9 Os 69/80
Entscheidungstext OGH 13.08.1980 9 Os 69/80
Veröff: EvBl 1981/51 S 161 = AnwBl 1982,707
- 13 Os 126/93
Entscheidungstext OGH 29.09.1993 13 Os 126/93
Vgl auch; Veröff: EvBl 1994/20 S 100
- 13 Os 117/94
Entscheidungstext OGH 10.08.1994 13 Os 117/94
Vgl auch; Beisatz: Was ein Täter bei der (vom Strafgesetz verpönten) Tat wußte und wollte, ist kein rechtlicher Schluß, sondern eine Tatsache, die anders als bei einem normativen Begriffsmerkmal keiner rechtlichen Korrektur unterliegen kann. (T1)
- 2 Ob 99/17y
Entscheidungstext OGH 25.04.2018 2 Ob 99/17y
Vgl auch
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:1980:RS0093233
Zuletzt aktualisiert am
06.06.2018
Dokumentnummer
JJR_19800813_OGH0002_0090OS00069_8000000_002