Rechtssatz RS0115638
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Rechtssatznummer
RS0115638
Entscheidungsdatum
27.03.2014
Rechtssatz
Durch den Vertrag über die Aufnahme eines Schülers in eine Privatschule (mit Öffentlichkeitsrecht) entsteht ein dem Prinzip der Privatautonomie unterliegendes Dauerschuldverhältnis, das aus wichtigen Gründen vorzeitig aufgelöst werden kann.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:2001:RS0115638
Zuletzt aktualisiert am
03.03.2016
Dokumentnummer
JJR_20010823_OGH0002_0060OB00159_01B0000_001