Werden Werke der Filmkunst und die damit verbundenen Werke der Tonkunst für Zwecke des Unterrichts in dem dadurch gerechtfertigten Umfang in einzelnen Klassen von Pflichtschulen (Volks-, Haupt-, Sonder-, Berufs- und polytechnischen Schulen) aufgeführt, so h …

Dass gesetzliche Vergütungen nach § 56c Abs 2 UrhG mit der Verwendung von Unterrichtsmitteln verbundene Kosten unter den nach § 3 Abs 2 Wiener SchulG LGBl 1976/20 idgF von der Beklagten zu tragenden Aufwand fallen, liegt auf der Hand. Ob die Beklagte gegenü …

Der Umfang des Werknutzungsrechts an Filmwerken und Filmmusik zum Unterrichtsgebrauch nach §56c Abs 1 UrhG umfasst, wenn er einen sinnvollen Anwendungsbereich haben soll, denknotwendig auch das zustimmungsfreie Recht an der untrennbar damit verbundenen Nutz …

Der pauschale Vergütungsanspruch des § 56c Abs 2 UrhG steht auch den Urhebern vorbestehender Werke der Literatur und der bildenden Kunst zu.

Bei Auslegung des § 56c Abs 1 und 2 UrhG ist nicht die allgemeine Bedeutung des Begriffs Öffentlichkeit im Urheberrecht maßgebend, wesentlich ist vielmehr nur der (erst) mit der erörterten Norm geschaffene Begriffsinhalt einer spezifischen „Schulöffentlichk …

Art3 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22.5.2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (InfoRL) setzt zwar einen europarechtlich einheitl …

Es muss nicht jeder Tonfilm zwingend mit Werken der Tonkunst verbunden (also mit Musik unterlegt) sein; sollte Letzteres der Fall sein, bedarf die öffentliche Aufführung des Films auch der Zustimmung des Komponisten. Da in § 56c Abs 3 Z 1 UrhG nur Filmwerke …