Leiteinrichtungen auf der Straße im Sinne des § 57 Abs 1 StVO stellen kein Verkehrshindernis im Sinne des § 89 Abs 1 StVO dar. Diese sind nicht nach § 89 Abs 1 StVO sondern nach § 57 Abs 2 StVO zu kennzeichnen.

Die Einrichtungen zur Sicherung des Straßenverkehrs im Sinne des § 57 Abs 1 StVO sind in dieser Bestimmung nur beispielsweise aufgezählt, auch aufgestellte Stahlsäulen zählen zu diesen.

Zur Frage des Vorrangs von Fahrzeugen nach § 19 Abs 4 StVO oder § 19 Abs 5 StVO bei Vorhandensein von Fahrbahnteilern im Sinne des § 57 Abs 1 StVO, die kurz vor bzw nach dem Kreuzungsbereich nicht die Verkehrsflächen in selbständige Straßen zerlegen, sonder …

Der Wartepflichtige, der eine durch straßenbauliche Einrichtungen im Sinne des § 57 Abs 1 StVO in zwei Richtungsfahrbahnen geteilte Straße überquert, verstößt nicht gegen § 19 Abs 7 StVO, wenn er die erste (verkehrsfreie) Richtungsfahrbahn überquert, wenn e …

Wird eine Straße durch straßenbauliche Einrichtungen im Sinne des § 57 Abs 1 StVO in zwei voneinander getrennte in entgegengesetzte Fahrtrichtung führende Richtungsfahrbahnen geteilt, so ändert dies zwar nichts an der Einheitlichkeit der Straße, doch wird d …

Die Anbringung einer festen, das Abkommen von Fahrzeugen von der Fahrbahn verhindernden Einrichtung im Baustellenbereich ist vom Straßenerhalter nicht zu verlangen. Es ist vielmehr ausreichend, dem Straßenbenützer Gefahrenstellen rechtzeitig anzuzeigen. (Hi …

Leitschienen sind spezifische Bestandteile einer Brücke, wenn sie die Funktion eines Brückengeländers zu erfüllen haben.