Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Tapferkeitsmedaillen-Zulagengesetz 1962
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 146/1962 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 103/2002Bundesgesetzblatt Nr. 146 aus 1962, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 103 aus 2002,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 7Paragraph 7
Index
43/02 Leistungsrecht
Text
§ 7.Paragraph 7,
(1)Absatz eins,Die Zulagen sind halbjährlich im vorhinein, und zwar in den Monaten Jänner und Juli jeden Jahres, auszuzahlen.
(2)Absatz 2,Im Falle des Ablebens eines Anspruchsberechtigten sind jene nach Abs. 1 ausgezahlten Zulagen, die auf die Monate des Auszahlungszeitraumes nach dem Ableben entfallen, nicht zurückzuzahlen.Im Falle des Ablebens eines Anspruchsberechtigten sind jene nach Absatz eins, ausgezahlten Zulagen, die auf die Monate des Auszahlungszeitraumes nach dem Ableben entfallen, nicht zurückzuzahlen.
Anmerkung
Fassung zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 197/1964
Zuletzt aktualisiert am
08.11.2023
Dokumentnummer
NOR12058789
Alte Dokumentnummer
N4196211513A