Text

Verbotene Ersatzstoffe; Meldepflichten

§ 4. (1) Es ist verboten, die Verwendung von 1,1,1-Trichlorethen durch den Einsatz eines der folgenden Stoffe als solchen oder als Bestandteil einer Zubereitung zu vermeiden:Paragraph 4, (1) Es ist verboten, die Verwendung von 1,1,1-Trichlorethen durch den Einsatz eines der folgenden Stoffe als solchen oder als Bestandteil einer Zubereitung zu vermeiden:

Dichlormethan (Methylenchlorid)

Trichlorethen (Trichlorethylen)

Tetrachlorethen (Perchlorethylen).

1. (2)Absatz 2,Von Abs. 1 sind jene Anwendungsbereiche ausgenommen, in denen die Voraussetzungen für eine weitere Verwendung von 1,1,1-Trichlorethan (§ 3 Abs. 1) vorliegen, dieses jedoch nicht mehr verfügbar ist und nur durch einen der in Abs. 1 genannten Stoffe ersetzt werden kann.Von Absatz eins, sind jene Anwendungsbereiche ausgenommen, in denen die Voraussetzungen für eine weitere Verwendung von 1,1,1-Trichlorethan (Paragraph 3, Absatz eins,) vorliegen, dieses jedoch nicht mehr verfügbar ist und nur durch einen der in Absatz eins, genannten Stoffe ersetzt werden kann.
2. (3)Absatz 3,Wer 1,1,1-Trichlorethan als solches oder als Bestandteil von Zubereitungen verwendet, hat dem Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie für jedes Kalenderjahr bis spätestens drei Monate nach dessen Ablauf schriftlich zu melden:

   1. 1.Ziffer eins
      die Menge (Gewicht und Volumen) des verwendeten 1,1,1-Trichlorethans,
   2. 2.Ziffer 2
      ob und gegebenenfalls, in welcher Menge die in Abs. 1 genannten Stoffe jeweils Verwendung gefunden haben.ob und gegebenenfalls, in welcher Menge die in Absatz eins, genannten Stoffe jeweils Verwendung gefunden haben.