Art. 4 (ÜR) GehG

Text

Artikel IVArtikel römisch vier

(Anm.: Zu § 48 Abs. 1 des Gehaltsgesetzes 1956, BGBl. Nr. 54/1956) Anmerkung, Zu Paragraph 48, Absatz eins, des Gehaltsgesetzes 1956, Bundesgesetzblatt Nr. 54 aus 1956,)

1. (1)Absatz eins,Einem Universitäts(Hochschul)assistenten, der sich vor dem 1. Jänner 1978 im Dienststand befunden hat, gebührt zu seinem Gehalt gemäß § 48 Abs. 1 des Gehaltsgesetzes 1956 eine ruhegnußfähige Ergänzungszulage auf den jeweiligen Gehalt der entsprechenden Gehaltsstufe des Gehaltes gemäß Abs. 3.Einem Universitäts(Hochschul)assistenten, der sich vor dem 1. Jänner 1978 im Dienststand befunden hat, gebührt zu seinem Gehalt gemäß Paragraph 48, Absatz eins, des Gehaltsgesetzes 1956 eine ruhegnußfähige Ergänzungszulage auf den jeweiligen Gehalt der entsprechenden Gehaltsstufe des Gehaltes gemäß Absatz 3,
2. (2)Absatz 2,Einem Universitäts(Hochschul)assistenten, der vor dem 1. Jänner 1978 im Bezug einer Verwendungszulage gemäß § 30a Abs. 1 Z 2 des Gehaltsgesetzes 1956 im Zusammenhang mit § 48 Abs. 8 des Gehaltsgesetzes 1956 in der bis zum 31. Dezember 1977 geltenden Fassung stand, gebührt ab 1. Jänner 1978 zu seinem Gehalt und einer allfälligen ruhegenußfähigen Ergänzungszulage gemäß Abs. 1 eine weitere ruhegenußfähige Ergänzungszulage im Ausmaß des Unterschiedsbetrages zwischen der jeweiligen Dienstzulage gemäß § 48 Abs. 2 des Gehaltsgesetzes 1956 und der ihm vor dem 1. Jänner 1978 zuerkannten Verwendungszulage. Bei der Ermittlung der vor dem 1. Jänner 1978 zuerkannten Verwendungszulage ist der auf volle Schillingbeträge gerundete durchschnittliche Vorrückungsbetrag zwischen den Gehaltsstufen 8 und 13 aus dem Gehalt gemäß Abs. 3 heranzuziehen.Einem Universitäts(Hochschul)assistenten, der vor dem 1. Jänner 1978 im Bezug einer Verwendungszulage gemäß Paragraph 30 a, Absatz eins, Ziffer 2, des Gehaltsgesetzes 1956 im Zusammenhang mit Paragraph 48, Absatz 8, des Gehaltsgesetzes 1956 in der bis zum 31. Dezember 1977 geltenden Fassung stand, gebührt ab 1. Jänner 1978 zu seinem Gehalt und einer allfälligen ruhegenußfähigen Ergänzungszulage gemäß Absatz eins, eine weitere ruhegenußfähige Ergänzungszulage im Ausmaß des Unterschiedsbetrages zwischen der jeweiligen Dienstzulage gemäß Paragraph 48, Absatz 2, des Gehaltsgesetzes 1956 und der ihm vor dem 1. Jänner 1978 zuerkannten Verwendungszulage. Bei der Ermittlung der vor dem 1. Jänner 1978 zuerkannten Verwendungszulage ist der auf volle Schillingbeträge gerundete durchschnittliche Vorrückungsbetrag zwischen den Gehaltsstufen 8 und 13 aus dem Gehalt gemäß Absatz 3, heranzuziehen.
3. (3)Absatz 3,Der Berechnung der Ergänzungszulage ist folgender Gehalt zugrunde zu legen:

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                                         Gehalt

          Gehaltsstufe                  Schilling

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                2                        22 066

                3                        22 066

                4                        22 066

                5                        22 066

                6                        23 623

                7                        26 724

                8                        28 282

                9                        29 837

               10                        31 387

               11                        32 946

               12                        34 497

               13                        36 052

               14                        37 606

               15                        39 158

               16                        39 839

               17                        40 512

        18 1. und 2. Jahr                41 183

          18 ab 3. Jahr                  41 861

1. (4)Absatz 4,Abs. 3 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 873/1992 tritt mit 1. Jänner 1993 in Kraft.Absatz 3, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Nr. 873 aus 1992, tritt mit 1. Jänner 1993 in Kraft.
2. (5)Absatz 5,Abs. 3 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 16/1994 tritt mit 1. Jänner 1994 in Kraft.Absatz 3, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Nr. 16 aus 1994, tritt mit 1. Jänner 1994 in Kraft.
3. (6)Absatz 6,Abs. 3 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 43/1995 tritt mit 1. Jänner 1995 in Kraft.Absatz 3, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Nr. 43 aus 1995, tritt mit 1. Jänner 1995 in Kraft.
4. (7)Absatz 7,Abs. 3 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 138/1997 tritt mit 1. Jänner 1998 in Kraft.Absatz 3, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 138 aus 1997, tritt mit 1. Jänner 1998 in Kraft.
5. (8)Absatz 8,Abs. 3 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 127/1999 tritt mit 1. Jänner 1999 in Kraft.Absatz 3, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 127 aus 1999, tritt mit 1. Jänner 1999 in Kraft.