Text

§ 5. (1) Mit Inkrafttreten dieser Verordnung treten die Verordnung über die Zulassung von pharmakologisch wirksamen Stoffen für kosmetische Mittel (Kosmetikverordnung), BGBl. Nr. 166/1996, idF BGBl. II Nr. 229/1997 und BGBl. II Nr. 468/1998, und die Verordnung über das Verbot und die Beschränkung von Stoffen für kosmetische Mittel, BGBl. Nr. 167/1996, idF BGBl. II Nr. 109/1997 und BGBl. II Nr. 311/1998, außer Kraft.Paragraph 5, (1) Mit Inkrafttreten dieser Verordnung treten die Verordnung über die Zulassung von pharmakologisch wirksamen Stoffen für kosmetische Mittel (Kosmetikverordnung), Bundesgesetzblatt Nr. 166 aus 1996,, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 229 aus 1997, und Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 468 aus 1998,, und die Verordnung über das Verbot und die Beschränkung von Stoffen für kosmetische Mittel, Bundesgesetzblatt Nr. 167 aus 1996,, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 109 aus 1997, und Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 311 aus 1998,, außer Kraft.

1. (2)Absatz 2,Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 68/2005 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Nr. 411 der Anlage 1 oder Stoffe der Nr. 60, 61 oder 62 der Anlage 2, Erster Teil, oder den Stoff Nr. 36 der Anlage 3, Erster Teil, betrifft, dürfen bis 24. März 2005 in Verkehr gebracht und bis 25. September 2005 in Verkehr belassen werden.Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 68 aus 2005, entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Nr. 411 der Anlage 1 oder Stoffe der Nr. 60, 61 oder 62 der Anlage 2, Erster Teil, oder den Stoff Nr. 36 der Anlage 3, Erster Teil, betrifft, dürfen bis 24. März 2005 in Verkehr gebracht und bis 25. September 2005 in Verkehr belassen werden.
2. (3)Absatz 3,Kosmetische Mittel, die die in Anlage 2 Zweiter Teil vorläufig zugelassenen Stoffe entsprechend den darin angegebenen Einschränkungen und Bedingungen enthalten, dürfen bis zu den in Spalte g der Anlage genannten Daten in Verkehr gebracht werden.
3. (4)Absatz 4,Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 68/2005 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Nr. 289 und der Nr. 452 bis 1132 der Anlage 1 betrifft, dürfen noch drei Monate nach dem In-Kraft-Treten der Verordnung in Verkehr gebracht und noch sechs Monate nach dem In-Kraft-Treten der Verordnung in Verkehr belassen werden.Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 68 aus 2005, entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Nr. 289 und der Nr. 452 bis 1132 der Anlage 1 betrifft, dürfen noch drei Monate nach dem In-Kraft-Treten der Verordnung in Verkehr gebracht und noch sechs Monate nach dem In-Kraft-Treten der Verordnung in Verkehr belassen werden.