Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Errichtung eines BM für Wissenschaft und Forschung
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 205/1970 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 16/2000Bundesgesetzblatt Nr. 205 aus 1970, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 16 aus 2000,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 11Paragraph 11
Inkrafttretensdatum
01.01.1974
Außerkrafttretensdatum
31.03.2000aufgehoben durch BGBl. I Nr. 16/2000
Index
14/01 Verwaltungsorganisation
Beachte
Gem. § 17 Abs. 2 Z 51 BMG, BGBl. Nr. 389/1973, aufgehoben, soweit erGem. Paragraph 17, Absatz 2, Ziffer 51, BMG, Bundesgesetzblatt Nr. 389 aus 1973,, aufgehoben, soweit er
sich auf die mit Z 51 aufgehobenen Bestimmungen dieses Gesetzessich auf die mit Ziffer 51, aufgehobenen Bestimmungen dieses Gesetzes
bezieht.
Text
§ 11. Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes sind betraut: Paragraph 11, Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes sind betraut:
hinsichtlich des Abschnittes I der Bundesminister für Unterricht und Kunst und der Bundesminister für Verkehr entsprechend ihrem Wirkungsbereich;hinsichtlich des Abschnittes römisch eins der Bundesminister für Unterricht und Kunst und der Bundesminister für Verkehr entsprechend ihrem Wirkungsbereich;
hinsichtlich des § 5 der Bundesminister für Unterricht und Kunst und der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung entsprechend ihrem Wirkungsbereich, hinsichtlich des § 6 jeder Bundesminister entsprechend seinem Wirkungsbereich, im übrigen hinsichtlich des Abschnittes II der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung;hinsichtlich des Paragraph 5, der Bundesminister für Unterricht und Kunst und der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung entsprechend ihrem Wirkungsbereich, hinsichtlich des Paragraph 6, jeder Bundesminister entsprechend seinem Wirkungsbereich, im übrigen hinsichtlich des Abschnittes römisch zwei der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung;
hinsichtlich des Abschnittes II der Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten im Einvernehmen mit den Bundesministern für Unterricht und Kunst und für Wissenschaft und Forschung je nach ihrem Wirkungsbereich;hinsichtlich des Abschnittes römisch zwei der Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten im Einvernehmen mit den Bundesministern für Unterricht und Kunst und für Wissenschaft und Forschung je nach ihrem Wirkungsbereich;
hinsichtlich des Abschnittes IV der Bundeskanzler;hinsichtlich des Abschnittes römisch vier der Bundeskanzler;
hinsichtlich des Abschnittes V der Bundeskanzler und die Bundesminister für Unterricht und Kunst, für Handel, Gewerbe und Industrie, für Verkehr, für Auswärtige Angelegenheiten sowie für Wissenschaft und Forschung entsprechend ihrem Wirkungsbereichhinsichtlich des Abschnittes römisch fünf der Bundeskanzler und die Bundesminister für Unterricht und Kunst, für Handel, Gewerbe und Industrie, für Verkehr, für Auswärtige Angelegenheiten sowie für Wissenschaft und Forschung entsprechend ihrem Wirkungsbereich
Dokumentnummer
NOR12007105
Alte Dokumentnummer
N1197012004P