Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Neuregelung der Rechtsstellung des Österreichischen Bundesverlages
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 670/1978 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 93/2001Bundesgesetzblatt Nr. 670 aus 1978, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 93 aus 2001,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 1Paragraph eins
Index
56/04 Sonstiges Öffentliche Wirtschaft
Beachte
Zum Außerkrafttreten vgl. § 9.Zum Außerkrafttreten vergleiche Paragraph 9,
Text
§ 1. (1) Das im Eigentum des Fonds „Österreichischer Bundesverlag für Unterricht, Wissenschaft und Kunst” - im folgenden „Fonds” genannt - stehende Vermögen geht im Weg der Gesamtrechtsnachfolge mit Wirkung vom 1. Jänner 1979 in das Eigentum der „Österreichischer Bundesverlag Gesellschaft mit beschränkter Haftung” - im folgenden „Gesellschaft” genannt - über. Der Übergang des Vermögens wird mit den Buchwerten vorgenommen.Paragraph eins, (1) Das im Eigentum des Fonds „Österreichischer Bundesverlag für Unterricht, Wissenschaft und Kunst” - im folgenden „Fonds” genannt - stehende Vermögen geht im Weg der Gesamtrechtsnachfolge mit Wirkung vom 1. Jänner 1979 in das Eigentum der „Österreichischer Bundesverlag Gesellschaft mit beschränkter Haftung” - im folgenden „Gesellschaft” genannt - über. Der Übergang des Vermögens wird mit den Buchwerten vorgenommen.
(2)Absatz 2,Mit dem Übergang des Eigentums im Sinne des Abs. 1 ist der Fonds aufgelöst.Mit dem Übergang des Eigentums im Sinne des Absatz eins, ist der Fonds aufgelöst.
Dokumentnummer
NOR40020316