Art. 6

Fassungen

ab 01.02.2005 — BGBl. III Nr. 1/2005 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 6 heute	01.02.2005		BGBl. III Nr. 1/2005 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Abkommen zwischen der Slowakei und Österreich über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 1 aus 2005,

Vertrag - Slowakei

Artikel 6

89/07 Umweltschutz

Absatz eins,Konsultationen können in jedem Stadium der Umweltverträglichkeitsprüfung und des Bewilligungsverfahrens nach gegenseitiger Vereinbarung zwischen Ursprungspartei und betroffener Partei stattfinden. Zu Beginn der Konsultationen vereinbaren diese Zeitplan, Inhalt und Teilnehmer.
Absatz 2,Inhalt der Konsultationen kann insbesondere sein:
1. Litera a
  Die gegenseitige Unterrichtung über den eigenen Standpunkt;
2. Litera b
  eine Präzisierung der Maßnahmen zur Vermeidung oder Verminderung grenzüberschreitender Umweltauswirkungen;
3. Litera c
  gemeinsame Maßnahmen, soweit möglich,
4. Litera d
  die Sicherstellung gegenseitiger Information;
5. Litera e
  eine Nachkontrolle.
Absatz 3,Teil der Konsultationen kann auch die Behandlung des Vorhabens in bestehenden gemeinsamen Organen sein (z. B. Grenzgewässerkommission).

08.02.2018

20003907

NOR40061995