Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Kurztitel
Übereinkommen über das Central European Exchange Programme for University Studies (CEEPUS IV)Übereinkommen über das Central European Exchange Programme for University Studies (CEEPUS römisch vier)
Kundmachungsorgan
BGBl. III Nr. 67/2025Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 67 aus 2025,
Typ
Vertrag – Multilateral
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
Art. 11Artikel 11
Index
79/01 Schulen, Universitäten
Text
Artikel 11
Dieses Übereinkommen ist zum Beitritt für Nicht – CEEPUS III Vertragsparteien offen, wenn das Gemeinsame Ministerkomitee ihrem Beitritt einstimmig zustimmt. Staaten, die einen CEEPUS IV Beitritt anstreben, sollen den Depositär schriftlich von ihrer Absicht verständigen. Der Depositär setzt alle Vertragsparteien über alle eingegangenen Absichtserklärungen in Kenntnis.Dieses Übereinkommen ist zum Beitritt für Nicht – CEEPUS römisch drei Vertragsparteien offen, wenn das Gemeinsame Ministerkomitee ihrem Beitritt einstimmig zustimmt. Staaten, die einen CEEPUS römisch vier Beitritt anstreben, sollen den Depositär schriftlich von ihrer Absicht verständigen. Der Depositär setzt alle Vertragsparteien über alle eingegangenen Absichtserklärungen in Kenntnis.
Beitrittsurkunden sind beim CEEPUS Generalsekretariat zu hinterlegen. Der Depositär setzt alle Vertragsparteien über die hinterlegten Beitrittsurkunden in Kenntnis.
Für Staaten, die diesem Übereinkommen nach seinem Inkrafttreten beitreten, tritt das Übereinkommen am ersten Tag des Monats nach Hinterlegung der Beitrittsurkunde in Kraft.
Staaten, die diesem Übereinkommen nach dessen Inkrafttreten beigetreten sind, nehmen an CEEPUS IV Aktivitäten gemäß dem Arbeitsprogramm und in Einklang mit den Entscheidungen des Gemeinsamen Ministerkomitees teil.Staaten, die diesem Übereinkommen nach dessen Inkrafttreten beigetreten sind, nehmen an CEEPUS römisch vier Aktivitäten gemäß dem Arbeitsprogramm und in Einklang mit den Entscheidungen des Gemeinsamen Ministerkomitees teil.
Zuletzt aktualisiert am
03.06.2025
Dokumentnummer
NOR40269559