Rechtstracker.at

BGBl. Nr. 78/1954

kundgemacht 30.04.1954 RIS↗
78. Verordnung: Bezeichnung der örtlichen Herkunft von Blei-, Kopier- und Farbstiften sowie von Blei-, Kopier- und Farbminen.
Verordnung des Bundesministeriums für Handel und Wiederaufbau vom 10. März 1954 über die Bezeichnung der örtlichen Herkunft von Blei-, Kopier- und Farbstiften sowie von Blei-, Kopier- und Farbminen.
Kundmachung BGBl. Nr. 78/1954× zu Bezeichnung der örtlichen Herkunft von Blei-, Kopier- und Farbstiften sowie von Blei-, Kopier- und Farbminen×

Änderungen durch diese Kundmachung

Bezeichnung der örtlichen Herkunft von Blei-, Kopier- und Farbstiften sowie von Blei-, Kopier- und Farbminen neu § 0↗RIS↗
§ 2neu
in Kraft 01.01.1955 – 14.10.1994 · idF BGBl. Nr. 78/1954 · aufgehoben durch BGBl. Nr. 825/1994 § 2↗RIS↗

Paragraph 2,

  1. Absatz eins,Die örtliche Herkunft ist durch einen Hinweis auf das Erzeugungsland ersichtlich zu machen. Bei inländischen Erzeugnissen genügt auch die Anbringung einer registrierten Verbandsmarke einer Körperschaft, deren auschließlicher satzungsgemäßer Zweck es ist, den Absatz österreichischer Waren zu fördern.
  2. Absatz 2,Eine Bezeichnung als inländisches Erzeugnis ist nur zulässig, wenn sämtliche zur Erzeugung notwendigen Arbeitshandlungen (Vermahlen und Schlämmen der Minenrohstoffe, Kneten, Ziehen und Trocknen, Brennen der Minen, endlich die Herstellung der Fassungen für Blei-, Kopier- und Farbstifte) im Inland vorgenommen wurden.