BGBl. Nr. 24/1990
24. Verordnung: Einrichtung, Ausstattung und Betriebsführung von Gastgewerbebetrieben
Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 22. Dezember 1989 über die Einrichtung, Ausstattung und Betriebsführung von Gastgewerbebetrieben
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 37aufgehoben
Sonderbestimmungen für bestimmte Betriebsarten und für kleinere
Gastgewerbebetriebe
Paragraph 37, Für Gastgewerbebetriebe in der Betriebsart einer Schutzhütte gilt lediglich, daß im Bereich der Schutzhütte eine Toilettenanlage zur Verfügung stehen muß; für diese Toilettenanlage gilt Paragraph 5, Absatz 4, dritter und vierter Satz sowie Paragraph 6, Absatz 5,, soweit er sich nicht auf die Einrichtungen zum Waschen und Trocknen der Hände bezieht.