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BGBl. Nr. 24/1990

kundgemacht 12.01.1990 RIS↗
24. Verordnung: Einrichtung, Ausstattung und Betriebsführung von Gastgewerbebetrieben
Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 22. Dezember 1989 über die Einrichtung, Ausstattung und Betriebsführung von Gastgewerbebetrieben
Kundmachung BGBl. Nr. 24/1990× zu ××

Änderungen durch diese Kundmachung

Mindestvorschriften für Gastgewerbebetriebe aufgehoben § 0↗RIS↗
§ 37aufgehoben
in Kraft 01.07.1982 – 12.01.1990 · idF BGBl. Nr. 176/1981 · aufgehoben durch BGBl. Nr. 24/1990 § 37↗RIS↗

Sonderbestimmungen für bestimmte Betriebsarten und für kleinere

Gastgewerbebetriebe

Paragraph 37, Für Gastgewerbebetriebe in der Betriebsart einer Schutzhütte gilt lediglich, daß im Bereich der Schutzhütte eine Toilettenanlage zur Verfügung stehen muß; für diese Toilettenanlage gilt Paragraph 5, Absatz 4, dritter und vierter Satz sowie Paragraph 6, Absatz 5,, soweit er sich nicht auf die Einrichtungen zum Waschen und Trocknen der Hände bezieht.