Rechtstracker.atBGBl. Nr. 523/1994
523. Bundesgesetz: Heeresdisziplinarrechtsanpassungsgesetz 1994 — HDAG 1994
Bundesgesetz, mit dem das Wehrgesetz 1990, das Heeresgebührengesetz 1992, das Bundesgesetz über militärische Auszeichnungen, das Auslandseinsatzgesetz, das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956 und das Bundes-Personalvertretungsgesetz geändert werden (Heeresdisziplinarrechtsanpassungsgesetz 1994 — HDAG 1994)
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 75geändertAbs 4
… 9 unveränderte Absätze
Gehalt und Dienstalterszulage
§ 75.
(1) Für das Gehalt der Berufsoffiziere gelten die Bestimmungen des Abschnittes II mit der Maßgabe, daß die Verwendungsgruppe H 1 der Verwendungsgruppe A und die Verwendungsgruppe H 2 der Verwendungsgruppe B entspricht und daß für Berufsoffiziere der Verwendungsgruppe H 2 die Dienstklassen III bis VIII in Betracht kommen.
(2) § 29 (mit Ausnahme der Z 2) und § 30a sind auf Berufsoffiziere sinngemäß anzuwenden.
(3) Bei der Anwendung der Überstellungsbestimmungen gilt die für Berufsoffiziere der Verwendungsgruppe H 1 an Stelle einer Hochschulbildung vorgeschriebene besondere Ausbildung als abgeschlossenes Hochschulstudium.
(4) § 13 Abs. 1 ist auf Berufsoffiziere mit der Abweichung anzuwenden, daß im Anwendungsbereich des § der §§ 80 bis 83 des Heeresdisziplinargesetzes 1985 1994 (HDG 1994), BGBl. Nr. 294 522, an die Stelle der in der Z 2 genannten Disziplinarstrafen die Disziplinarstrafen des Disziplinararrestes und der Degradierung treten.