Entscheidung 10 ObS 143/22k

Der Betreuungsaufwand für zwei Wannenbäder pro Woche ist mit je fünfundzwanzig Minuten, daher mit 3,5 - 4 Stunden monatlich zu veranschlagen.

Ein Wannenvollbad zählt - abgesehen von Fällen medizinischer Notwendigkeit - nicht zur täglichen Körperpflege, sodass ein zweimaliges Wannenbad pro Woche als ausreichend anzusehen ist.

Soweit der Inhalt des Bescheides eine Einheit bildet, wird er vom Klagebegehren erfasst und tritt daher außer Kraft. Da der Bescheid, mit dem der Versicherungsträger gemäß § 247 ASVG die Versicherungszeiten feststellt, eine inhaltliche Einheit bildet, tritt …

Nur wenn der Betroffene bei der täglichen Körperpflege in relevantem Umfang der Unterstützung durch eine Hilfsperson bedarf, sind die Voraussetzungen für die Heranziehung des Mindestwertes gemäß § 1 Abs 4 1.Fall EinstV gegeben.

Das tägliche Rasieren ist der Betreuung nach § 1 EinstV zuzuordnen und zwar im speziellen der Körperpflege. Zwar ist auch ein Bartträger nicht als verwahrlost anzusehen, doch hat auch der pflegebedürftige Mensch Anspruch auf eine dem allgemeinen Standard an …

Eine gründliche vollständige Ganzkörperreinigung, unter der nicht nur das Duschen oder Baden, sondern auch das normale gründliche Waschen des ganzen Körpers zu verstehen ist (10 ObS 291/92), begründet einen regelmäßigen Bedarf, der als ständiger Pflegebedar …

Eine gründliche vollständige Ganzkörperreinigung, unter der nicht nur das Duschen oder Baden, sondern auch das normale gründliche Waschen des ganzen Körpers zu verstehen ist (10 ObS 291/92), begründet einen regelmäßigen Bedarf. Diesem Pflegebedarf, der wie …

Da der zahlenmäßige Anspruch für eine bestimmte Pflegegeldstufe durch das Gesetz als Fixbetrag bestimmt ist, liegen die Voraussetzungen für eine Entscheidung dem Grunde nach im Sinne des § 89 Abs 2 ASGG nicht vor, es ist der klagenden Partei vielmehr im Urt …

Bei den in § 1 Abs 4 EinstV genannten Mindestwerten ("verbindlichen Mindestwerten" im Sinne des § 4 Abs 3 Z 2 BPGG) ist eine Unterschreitung ausgeschlossen. Der jeweilige Mindestwert wird freilich nur dann zu berücksichtigen sein, wenn sich der tatsächliche …

Das Frisieren ist als Teil der täglichen Körperpflege anzusehen, betrifft sohin den persönlichen Lebensbereich und ist eine Verrichtung, ohne die der pflegebedürftige Mensch der Verwahrlosung ausgesetzt ist. (Hier: Frisuraufwand von 2,5 Stunden monatlich an …