Rechtssatz RS0048942
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Rechtssatznummer
RS0048942
Geschäftszahl
6Ob577/79; 2Ob585/79; 7Ob670/80; 4Ob547/80; 5Ob767/81; 6Ob583/83; 1Ob762/83; 1Ob516/84; 4Ob523/88; 1Ob562/90; 1Ob572/91; 4Ob1572/94; 4Ob2117/96v; 9Ob324/97f; 1Ob5/02w; 1Ob46/16w
Entscheidungsdatum
28.04.2016
Rechtssatz
Die Entscheidung im Sinn des § 177 Abs 2 nF ABGB erfordert vielfach auch die Beurteilung wahrscheinlicher künftiger Entwicklungen. Solche Prognosen dürfen nur auf gesicherten Grundlagen vorgenommen werden. Unvorhergesehene, nicht bedachte oder auch nur unrichtig eingeschätzte Umstände können unter dem ausschließlichen Gesichtspunkt des Wohles des Kindes auch die Abänderung einer im Sinn des § 177 nF ABGB genehmigten Vereinbarung oder getroffenen Entscheidung rechtfertigen. Wegen der mit jeder Änderung des Pflegeplatzes verbundenen Unterbrechung in der gebotenen Kontinuität der Pflege und Erziehung eines Heranwachsenden und wegen der von ihm zu verarbeitenden Umstellung auf andere Bezugspersonen ist aber eine bereits eingelebte Regelung im Sinn des § 177 nF ABGB grundsätzlich nur dann abzuändern, wenn davon aus besonderen Umständen eine wesentliche Verbesserung der Entwicklungsmöglichkeiten und Entfaltungsmöglichkeiten des Kindes zu erwarten ist.Die Entscheidung im Sinn des Paragraph 177, Absatz 2, nF ABGB erfordert vielfach auch die Beurteilung wahrscheinlicher künftiger Entwicklungen. Solche Prognosen dürfen nur auf gesicherten Grundlagen vorgenommen werden. Unvorhergesehene, nicht bedachte oder auch nur unrichtig eingeschätzte Umstände können unter dem ausschließlichen Gesichtspunkt des Wohles des Kindes auch die Abänderung einer im Sinn des Paragraph 177, nF ABGB genehmigten Vereinbarung oder getroffenen Entscheidung rechtfertigen. Wegen der mit jeder Änderung des Pflegeplatzes verbundenen Unterbrechung in der gebotenen Kontinuität der Pflege und Erziehung eines Heranwachsenden und wegen der von ihm zu verarbeitenden Umstellung auf andere Bezugspersonen ist aber eine bereits eingelebte Regelung im Sinn des Paragraph 177, nF ABGB grundsätzlich nur dann abzuändern, wenn davon aus besonderen Umständen eine wesentliche Verbesserung der Entwicklungsmöglichkeiten und Entfaltungsmöglichkeiten des Kindes zu erwarten ist.
Entscheidungstexte
- 6 Ob 577/79
Entscheidungstext OGH 18.04.1979 6 Ob 577/79
Veröff: EFSlg 33624
- 2 Ob 585/79
Entscheidungstext OGH 06.11.1979 2 Ob 585/79
nur: Wegen der mit jeder Änderung des Pflegeplatzes verbundenen Unterbrechung in der gebotenen Kontinuität der Pflege und Erziehung eines Heranwachsenden und wegen der von ihm zu verarbeitenden Umstellung auf andere Bezugspersonen ist aber eine bereits eingelebte Regelung im Sinn des § 177 nF ABGB grundsätzlich nur dann abzuändern, wenn davon aus besonderen Umständen eine wesentliche Verbesserung der Entwicklungsmöglichkeiten und Entfaltungsmöglichkeiten des Kindes zu erwarten ist. (T1) Veröff: EFSlg 33624
- 7 Ob 670/80
Entscheidungstext OGH 02.10.1980 7 Ob 670/80
Vgl auch
- 4 Ob 547/80
Entscheidungstext OGH 04.11.1980 4 Ob 547/80
Auch; nur T1; Veröff: SZ 53/142 = EvBl 1981/82 S 267 = ÖA 1982,36
- 5 Ob 767/81
Entscheidungstext OGH 01.12.1981 5 Ob 767/81
Auch
- 6 Ob 583/83
Entscheidungstext OGH 19.05.1983 6 Ob 583/83
Auch; nur T1
- 1 Ob 762/83
Entscheidungstext OGH 30.11.1983 1 Ob 762/83
Auch; nur T1
- 1 Ob 516/84
Entscheidungstext OGH 14.03.1984 1 Ob 516/84
nur: Die Entscheidung im Sinn des § 177 Abs 2 nF ABGB erfordert vielfach auch die Beurteilung wahrscheinlicher künftiger Entwicklungen. Solche Prognosen dürfen nur auf gesicherten Grundlagen vorgenommen werden. (T2) Veröff: ÖA 1985,77
- 4 Ob 523/88
Entscheidungstext OGH 15.03.1988 4 Ob 523/88
Auch; nur T2
- 1 Ob 562/90
Entscheidungstext OGH 04.04.1990 1 Ob 562/90
- 1 Ob 572/91
Entscheidungstext OGH 26.06.1991 1 Ob 572/91
Auch; nur T2; Beisatz: Wenn er im Interesse des Kindes dringend geboten ist. (T3) Veröff: EvBl 1991/168 S 737
- 4 Ob 1572/94
Entscheidungstext OGH 28.06.1994 4 Ob 1572/94
Auch; nur T1
- 4 Ob 2117/96v
Entscheidungstext OGH 29.05.1996 4 Ob 2117/96v
Auch; nur T1
- 9 Ob 324/97f
Entscheidungstext OGH 05.11.1997 9 Ob 324/97f
Auch; nur T1
- 1 Ob 5/02w
Entscheidungstext OGH 25.10.2002 1 Ob 5/02w
Auch; Beis wie T3
- 1 Ob 46/16w
Entscheidungstext OGH 28.04.2016 1 Ob 46/16w
Vgl
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:1979:RS0048942
Zuletzt aktualisiert am
24.05.2016
Dokumentnummer
JJR_19790418_OGH0002_0060OB00577_7900000_001