Zwar berechtigt die Freiheit der Wissenschaft nicht zur Aufstellung unwahrer Tatsachenbehauptungen. Jedoch laufen wissenschaftliche Veröffentlichungen meist auf Wertungen hinaus, auch soweit ihnen tatsächliche Feststellungen zugrunde liegen; im Hinblick auf …

Schutzgegenstand der auch nach Art 10 EMRK geschützten Freiheit der Wissenschaft sind die auf wissenschaftlicher Eigengesetzlichkeit beruhenden Prozesse, Verhaltensweisen und Entscheidungen bei der Suche nach Erkenntnissen, ihre Deutung und Weitergabe.

Der verfassungsrechtliche Schutz der Wissenschaft hängt nicht von der Richtigkeit der Methoden und Ergebnisse ab, ebensowenig von der Stichhaltigkeit der Argumentation oder der Vollständigkeit der verwendeten Gesichtspunkte und Belege. Über ihr Resultat kan …

Die Freiheit der Kunst stellt nicht nur einem Anspruch gegen den Staat, sondern auch ein allgemeines Persönlichkeitsrecht dar, daß im Falle eines Interessenkonfliktes mit anderen Persönlichkeitsrechten abzuwägen ist.

Für gesetzlich nicht anerkannten Religionsgemeinschaften ist in der österreichischen Rechtsordnung kein schulischer Religionsunterricht vorgesehen.

Nicht nur der VfGH hält den im Art 17 Abs 2 StGG verwendeten Begriff "Unterrichtsanstalt und Erziehungsanstalt" dem Begriff der "Schule" im Sinne des Art 14 B-VG gleich (VfSlg 4579, 4990), sondern auch in den Erläuternden Bemerkungen zur Gemeindevertragsbed …

Die Freiheit der Wissenschaft und ihrer Lehre bedeutet, daß niemand wegen der Aufstellung eines wissenschaftlichen Lehrsatzes als solchen gerichtlich oder sonst behördlich verfolgt werden darf.

Schimpfworte und Schmähungen können weder aus dem Rechte auf Freiheit der Wissenschaft noch aus jenem auf freie Meinungsäußerung gerechtfertigt sein.

Die Wertung eines aus mehreren Beiträgen bestehenden (Gesamtwerks) Werks (in toto) als wissenschaftlich besagt nicht, daß jeder Teil davon schon allein deswegen der Wissenschaft zuzuzählen ist; es können vielmehr einzelne Teile davon durchaus (nur) Gegensta …

Durch die verfassungsrechtlich garantierte Freiheit der Wissenschaft (Forschung) und ihrer Lehre werden - solange jene sich im Rahmen der Menschenrechte bewegt - Eingriffe in Rechte Dritter gerechtfertigt, vorausgesetzt, daß es sich um ein Verhalten handelt …

Wissenschaftliche Vorträge - in Wort und Schrift - sind nicht von jeder Verantwortung frei (VerbotsG).