Das Zufügen von körperlichen oder seelischen Qualen wird von der Ausübung (allenfalls übertragener) Erziehungsbefugnisse nicht umfasst (vgl § 137 Abs 2 zweiter Satz ABGB).

Der Tatbestand des § 92 Abs 1 StGB erfordert weder die Zufügung besonderer Qualen noch die Herbeiführung eines qualvollen Zustandes, sondern stellt (bloß) darauf ab, daß der Täter dem Tatopfer "körperliche oder seelische Qualen" zufügt, worunter Schmerzen, …

Zum Begriff "Qual".

Idealkonkurrenz mit Körperverletzung nur bei höherer Strafdrohung.

Obhut verlangt ein faktisches Schutzverhältnis oder Betreuungsverhältnis zwischen Täter und Opfer, letzteres unterliegt dabei - zumindest vorübergehend - der Beaufsichtigung, Betreuung und Überwachung des Täters, den infolge der besonderen konkreten - tatsä …

Gröblichkeit im Sinne dieser Gesetzestelle liegt vor, wenn der Täter durch seine Tat zu erkennen gibt, dass ihm an der Bereitschaft, seinen Pflichten nachzukommen, erheblich mangelt, also sein pflichtwidriges Verhalten in einem auffallenden Missverhältnis z …

Auf der objektiven Tatseite ist ein krasses, beim Täter geradezu auf einen Charaktermangel hinweisendes Missverhältnis zwischen seinem Verhalten und jenem Maß an Fürsorge oder Obhut von ihm erwartet wird. In subjektiver Hinsicht müssen sowohl die Pflichtwid …

Bei der Gröblichkeit der Pflichtverletzung handelt es sich um ein objektives Tatbestandselement, das als normatives Tatbestandskorrektiv dazu dient, Vernachlässigungen minderer Art und Schwere aus dem Unrechtsbereich auszuscheiden. Persönliche (geistige ode …

Der Begriff der Fürsorge umfasst alle Rechtsverhältnisse, welche die Verpflichtung begründen, für das körperliche oder geistig-seelische Wohl der geschützten Person zu sorgen, wobei diese Pflicht auf Gesetz, behördlichem Auftrag oder Vertrag beruhen kann. D …

Mit dem Begriff der "Obhut" des § 92 StGB wird in gleicher Weise wie dem der "Aufsicht" des § 212 StGB eine Beziehung erfasst, die nicht auf einer bestimmten Rechtsgrundlage beruht, sondern faktischen Lebensverhältnissen entspricht, die nach heute allgemein …

Idealkonkurrenz zwischen § 92 StGB und Sittlichkeitsdelikten ist möglich.

Generalpräventive Erwägungen sprechen gegen einen bedingten Strafnachlaß bei schweren Kindesmißhandlungen.

Die Schwiegertochter trifft grundsätzlich keine im Gesetz begründete Pflicht zur Fürsorge gegenüber ihrer Schwiegermutter.

Das Vergehen nach § 92 Abs 2 StGB ist als vorsätzliches unechtes Unterlassungsdelikt in der Form eines eigenhändigen Sonderdeliktes konstruiert. Unmittelbarer Täter (§ 12 erster Fall StGB) dieser strafbaren Handlung kann daher nur sein, wer in einem bestimm …

Eine Fürsorgeverletzung oder Obhutverletzung ist gröblich, wenn sie in einem krassen Mißverhältnis zu jenem Maß an Fürsorge und Obhut steht, dessen Aufwendung unter den gegebenen Umständen allgemein erwartet werden kann.

Eine gröbliche Vernachlässigung der Verpflichtung zur Fürsorge oder Obhut liegt dann vor, wenn zwischen jenem Vorgehen, welches unter den gegebenen Umständen allgemein erwartet wird, und dem pflichtwidrigen Verhalten ein krasses Mißverhältnis besteht (Kiena …

1) Abs 1 kann auch durch Unterlassung begangen werden (§ 2 StGB). 2) Abs 1 ist im Verhältnis zu Abs 2 lex specialis.

§ 92 Abs 1 StGB stellt gegenüber Abs 2 leg cit die lex specialis dar. Idealkonkurrenzierende Verwirklichung dieser beiden Tatbestände kommt daher nicht in Betracht.

Das Obhutsverhältnis (hier: des Stiefvaters) ist von der allenfalls einen anderen (primär) treffenden Fürsorgepflicht (hier: der Kindesmutter) unabhängig.

Aus der Lebensgemeinschaft allein kann eine die (spezifisch rechtsgutbezogene) persönliche Erfolgsabwendungspflicht begründende Garantenstellung (Obhutsgarantie) gegenüber Kindern der Lebensgefährtin nicht abgeleitet werden.

Die gröbliche Vernachlässigung der Fürsorgepflicht muß vom Vorsatz, die mit der Tat verbundenen Folgen müssen von der Fahrlässigkeit umfaßt sein.

Die Pflichtvernachlässigung und die Umstände, die sie als gröblich qualifizieren, müssen vom (zumindest bedingten) Vorsatz umfaßt sein.

Körperliche Qualen können sowohl durch Verletzungen, als auch durch Mißhandlungen oder Freiheitsbeschränkungen bewirkt werden, seelische Qualen hingegen auch nur durch (verbale) Bedrohungen und Beschimpfungen oder durch sonstige Erniedrigungen.

Das Vergehen nach § 92 Abs 1 StGB kann mit dem Verbrechen der Freiheitsentziehung nach § 99 Abs 1 und Abs 2 StGB (wegen des von letzterem nicht erfaßten Unrechtsgehalts des Mißbrauchs des besonderen Obsorgeverhältnisses) tateinheitlich zusammentreffen.

Auch eine einmalige (kurzfristige) Pflichtverletzung kann "gröblich" sein, wenngleich in der Regel erst eine sich über einen längeren Zeitraum erstreckende (wiederkehrende) Vernachlässigung dem Erfordernis der "Gröblichkeit" genügen wird.

Die Ausübung der väterlichen Gewalt über das Kind durch den Vater, entbindet die Mutter nicht, ihrerseits alles zur Abwehr von Schäden für die Gesundheit und die körperliche und seelische Entwicklung des Kindes zu unternehmen.