Rechtssatz RS0018752
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Rechtssatznummer
RS0018752
Geschäftszahl
4Ob506/81; 3Ob577/82; 7Ob732/83 (7Ob733/83 - 7Ob738/83); 5Ob588/87; 1Ob166/98p; 6Ob221/98p; 3Ob188/99i
Entscheidungsdatum
23.05.2001
Rechtssatz
Wenn einer Sache nur besonders zugesicherte und als wesentlich vereinbarte Eigenschaften fehlen, die Sache jedoch die allgemeinen im Verkehrsleben geforderten Eigenschaften hat, kann auch bei unbehebbaren Mängeln der Käufer statt Wandlung Preisminderung begehren; bei Ermittlung des Wertes muß von dem Nutzen ausgegangen werden, den die Sache gewöhnlich und allgemein noch hat (mit ausführlicher Darstellung der Lehrmeinungen). Ist vereinbart worden, daß "Zentimeter für Zentimeter" echte Bauernmöbel zu liefern sind, und trifft das nicht zu, ist bei der Berechnung der Preisminderung von dem Wert auszugehen, den die Möbel als Antiquitäten noch haben.
Entscheidungstexte
- 4 Ob 506/81
Entscheidungstext OGH 28.04.1981 4 Ob 506/81
Veröff: EvBl 1982/17 S 37 = SZ 54/60
- 3 Ob 577/82
Entscheidungstext OGH 06.10.1982 3 Ob 577/82
nur: Wenn einer Sache nur besonders zugesicherte und als wesentlich vereinbarte Eigenschaften fehlen, die Sache jedoch die allgemeinen im Verkehrsleben geforderten Eigenschaften hat, kann auch bei unbehebbaren Mängeln der Käufer statt Wandlung Preisminderung begehren. (T1) Veröff: ZVR 1984/91 S 87 = JBl 1984,203
- 7 Ob 732/83
Entscheidungstext OGH 20.12.1984 7 Ob 732/83
nur T1
- 5 Ob 588/87
Entscheidungstext OGH 21.06.1988 5 Ob 588/87
Auch; nur T1
- 1 Ob 166/98p
Entscheidungstext OGH 25.08.1998 1 Ob 166/98p
Vgl auch; nur T1
- 6 Ob 221/98p
Entscheidungstext OGH 15.10.1998 6 Ob 221/98p
- 3 Ob 188/99i
Entscheidungstext OGH 23.05.2001 3 Ob 188/99i
Auch; nur T1; Beisatz: Für die Wirksamkeit einer solchen Zusage ist es im Gewährleistungsrecht nicht von Bedeutung, ob der Zusagende das Fehlen der zugesagten Eigenschaften (leicht) erkennen konnte. (T2)
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:1981:RS0018752
Dokumentnummer
JJR_19810428_OGH0002_0040OB00506_8100000_002