Rechtssatz RS0047528
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Rechtssatznummer
RS0047528
Entscheidungsdatum
30.06.2026
Rechtssatz
Auch ein minderjähriges Kind muss bei Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit durch den Unterhaltspflichtigen eine vorübergehende Reduktion seiner Bedürfnisse in Kauf nehmen, weil diesem eine gewisse Anlauffrist zuzubilligen ist, in welcher sich das Unternehmen konsolidieren soll; sind aber in absehbarer Zeit keine entsprechenden Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit zu erwarten, ist er verpflichtet eine unselbständige Erwerbstätigkeit anzunehmen.
Entscheidungstexte
- 8 Ob 1512/90
Entscheidungstext OGH 19.04.1990 8 Ob 1512/90
- 8 Ob 1603/93
Entscheidungstext OGH 30.09.1993 8 Ob 1603/93
Auch; nur: Sind aber in absehbarer Zeit keine entsprechenden Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit zu erwarten, ist er verpflichtet eine unselbständige Erwerbstätigkeit anzunehmen. (T1)
- 3 Ob 541/95
Entscheidungstext OGH 26.04.1995 3 Ob 541/95
Beisatz: Nach einer Anlaufzeit von mehr als zwei Jahren kann sich der Unterhaltspflichtige im Regelfall nicht mehr darauf berufen, eine Unterhaltserhöhung unter Anwendung der Anspannungstheorie sei ihm nicht zuzumuten. (T2)
- 10 Ob 523/95
Entscheidungstext OGH 17.10.1995 10 Ob 523/95
Auch; nur: Auch ein minderjähriges Kind muss bei Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit durch den Unterhaltspflichtigen eine vorübergehende Reduktion seiner Bedürfnisse in Kauf nehmen, weil diesem eine gewisse Anlauffrist zuzubilligen ist, in welcher sich das Unternehmen konsolidieren soll. (T3); Beisatz: Einkommenseinbußen sind aber nur dann hinzunehmen, wenn es sich um die Begründung einer realistischen Einkommensquelle handelt und in absehbarer Zeit mit einem gegenüber dem bisherigen höheren angemessenen Einkommen gerechnet werden kann. (T4)
- 5 Ob 60/97b
Entscheidungstext OGH 11.03.1997 5 Ob 60/97b
Vgl auch; nur T3; Beis wie T2; Beis wie T4; Beisatz: Es ist Maß am Verhalten eines pflichtbewussten Familienvaters zu nehmen; es können nur jene Aufwendungen die Unterhaltsbemessungsgrundlage verringern, die auch ein "maßstabgerechter" Familienvater unter Berücksichtigung seiner Einkommensverhältnisse sowie der Bedürfnisse der Unterhaltsberechtigten machen würde. (T5)
- 4 Ob 345/97g
Entscheidungstext OGH 25.11.1997 4 Ob 345/97g
Vgl auch; Beisatz: Ein Wechsel von unselbständiger zu selbständiger Tätigkeit führt nur dann nicht zur Anspannung, wenn begründete Aussichten auf eine wesentliche Verbesserung der finanziellen Situation bestehen. (T6)
- 6 Ob 228/00y
Entscheidungstext OGH 23.11.2000 6 Ob 228/00y
Beis ähnlich wie T2
- 4 Ob 100/08x
Entscheidungstext OGH 08.07.2008 4 Ob 100/08x
Ähnlich; Beis wie T2; Beis wie T4; Beisatz: Hier: Unterhaltsanspruch der schuldlos geschiedenen Ehefrau. (T7)
- 4 Ob 91/10a
Entscheidungstext OGH 08.06.2010 4 Ob 91/10a
Auch; Beis wie T2; Beisatz: Im Fall eines ungewollten Arbeitsplatzverlusts muss dem Unterhaltspflichtigen schon dann die Gründung eines Unternehmens zugebilligt werden, wenn damit im Wesentlichen vergleichbare Erwerbschancen verbunden sind wie mit der früheren unselbständigen Erwerbstätigkeit. (T8)
- 8 Ob 59/13d
Entscheidungstext OGH 27.06.2013 8 Ob 59/13d
Auch
- 10 Ob 10/20y
Entscheidungstext OGH 27.03.2020 10 Ob 10/20y
nur T3
- 6 Ob 229/20z
Entscheidungstext OGH 15.04.2021 6 Ob 229/20z
Vgl; Beis wie T2; Beisatz: Hier: Aufnahme einer unselbständigen Tätigkeit durch den Unterhaltsberechtigten. (T9)
- 6 Ob 58/26m
Entscheidungstext OGH Ordentliche Erledigung (Sachentscheidung) 30.06.2026 6 Ob 58/26m
nur T3
Beisatz: Die Länge der Anlaufphase ist jeweils von den konkreten Umständen des Einzelfalls, vor allem von der Art des Betriebs, abhängig. (T10)
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:1990:RS0047528
Zuletzt aktualisiert am
10.09.2026
Dokumentnummer
JJR_19900419_OGH0002_0080OB01512_9000000_002