Ist die herzustellende Sache an sich beweglich, aber zum festen Einbau in eine unbewegliche bestimmt, so geht es grundsätzlich insgesamt um die Herstellung einer unbeweglichen Sache, für die keine Rügeobliegenheit besteht, sofern der Schuldner vereinbarungs …

Auf Verträge über bewegliche Sachen, die zum festen Einbau in unbewegliche Sachen bestimmt sind, ist § 381 Abs 2 HGB anzuwenden, und zwar auch dann, wenn - wovon im Zweifel auszugehen ist - die Verträge über Lieferung und Montage nicht getrennt sind, sonder …

Die Rügepflicht nach § 377 HGB gilt auch in den Fällen des § 381 Abs 2 HGB.

Der Vertrag über die Herstellung und Lieferung von Individualsoftware allein ist kein Werklieferungsvertrag im Sinn des § 381 Abs 2 HGB, der die Rüge- und Untersuchungsobliegenheit des § 377 Abs 1 HGB auslösen könnte.

Von einem Werkvertrag „über die Herstellung körperlicher beweglicher Sachen" iSd § 381 Abs 2 UGB kann nicht mehr gesprochen werden, wenn die geschuldete Leistung unter Umständen zwar eines Hilfsmittels wie zB Papier bedarf, dieses aber technisch und wirtsch …

Die Betrauung mit der Vermittlung von Rechtsgeschäften über die Lieferung und Montage von Holzstiegen, die nach dem Einbau sachenrechtlich als unbewegliche Sachen gelten, unterliegt dennoch den Bestimmungen des Handelsvertreterrechtes, weil § 1 HVertrG 1993 …

Ein Vertrag auf Lieferung einer nach den Bedürfnissen des Bestellers zu konstruierenden und anzufertigenden Maschine ist als Werklieferungsvertrag (§ 381 Abs 2 HGB) zu qualifizieren, auf den Kaufrecht zur Anwendung gelangt.

Diese Bestimmung ist zumindest dann auf einen gemischten Vertrag anzuwenden, wenn das kaufvertragliche Element dem anderen (hier werkvertraglichen) Element des Vertrages gleichwertig ist. Diese Bestimmung ist ferner auch dann anzuwenden, wenn ein Kaufmann d …

Ein Werklieferungsvertrag setzt voraus, daß das Werk an den Besteller zu übereignen ist. Unter diesen Vertragstyp fällt etwa auch die Herstellung eines Werbefilmes oder einer Werbetafel und die Übereignung an den Besteller; kein Werklieferungsvertrag liegt …

Auch für die zwischen Kaufleuten abgeschlossenen Werkverträge gilt die Bestimmung des § 1170a Abs 2 ABGB.