Wenn derjenige, der behauptet, an einem Bauwerk im Sinn des § 435 ABGB durch dessen Errichtung originär Eigentum erworben zu haben - für welchen Eigentumserwerb die Hinterlegung einer Urkunde nicht erforderlich ist -, die Ersichtlichmachung des Bauwerkes im …

Dem Grundeigentümer steht gegen einer Urkundenhinterlegung, die sein Eigentum zu Unrecht mit einem Bauwerk im Sinn des § 435 ABGB "belastet", eine Löschungsklage analog § 61 GBG zu.

Die Einreihung stellt gegenüber einem Begehren auf Hinterlegung nicht bloß ein Minus, sondern ein Aliud dar, wenn die Partei bewusst die Urkundenhinterlegung anstrebt, obwohl diese wegen eines originären Erwerbs eines Superädifikats nicht möglich ist. Eine …

Für den originären Eigentumserwerb an einem Bauwerk besteht das Formerfordernis der Urkundenhinterlegung nicht.

Der 1. Abschnitt des UHG läßt Hinterlegungen nur mit den Folgen einer unbedingten Rechtsänderung, nicht jedoch an Stelle von Vormerkungen zu.

Anmerkung der Rangordnung für die beabsichtigte Verpfändung eines Superädifikats zulässig.

Eine Urkunde, die im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 lit b UHG bei originärem Eigentumserwerb durch Bauführung eingereiht werden soll, war nicht nur die Errichtung des Bauwerkes darzutun, sondern auch (allenfalls in einer Beilage) den - hier nach dem TirGVG genehmi …

Nur der Publizität dient die Vorschrift des § 14 UHG, wonach bei Pfändung eines Bauwerkes eine Abschrift des Pfändungsprotokolls dem Grundbuchsgericht zu übersenden und von diesem von Amts wegen in die Sammlung der gerichtlich hinterlegten und eingereihten …

Der Erwerb vom Nichtberechtigten setzt voraus, daß der Übereignungsakt nach den allgemeinen Regeln vollendet, das Superädifikat also übergeben wurde, als tauglicher Modus kommt bei solchen Bauwerken allerdings nur die Urkundenhinterlegung in Betracht. Gesch …

Bei einem Beschluß, mit dem die Exekution durch Pfändung des Miteigentumsrechtes bewilligt wurde, handelt es sich nicht um eine der im § 1 Abs 1 Z 2 lit a) bis f) UHG bezeichneten Urkunden, die durch Einreihung in die Sammlung aufzunehmen sind.

Der Eigentümer hat das Recht, sich mit Rekurs dagegen zur Wehr zu setzen, daß es zur Einreihung in Fällen kommt, die nicht von der Bestimmung des § 1 Abs 1 Z 2 UHG gedeckt sind.