Kauf mit Umtauschvorbehalt.

Wurde bei Überlassung einer Sache auf Probe weder ein bestimmter Kaufpreis noch eine bestimmte Probezeit vereinbart, liegt kein Kauf auf Probe, sondern eine unentgeltliche Überlassung zur probeweisen Benützung vor. Weiterbenützung der Sache über die zur une …

Unterscheidung: Kauf auf Probe - Prüfungskauf.

Beim Prüfungskauf ist eine Nichtgenehmigung aus anderen Gründen als einem negativen Prüfungsresultat einem Stillschweigen gleichzuhalten.

Bei diesem Rechtsinstitut kommt der Charakter der Option noch deutlicher als bei der Vereinbarung eines Weitergaberechts hervor, weil der Verkäufer mit der Vereinbarung sofort und unbedingt gebunden wird und einzig allein durch die Nichtgenehmigung seinen V …

Beim Kauf auf Probe ist der Käufer nicht gezwungen, die verkauften Sachen zu probieren; es genügt, daß er, woferne die Sache nicht übergeben wurde, innerhalb der Probezeit nicht genehmigt hat.

Beim Kauf auf Probe kann der Käufer ohne Prüfung der Ware und ohne die Gründe nachzuweisen, die Genehmigung verweigern und kann dann auf Übernahme der Ware oder Zahlung des Preises nicht belangt werden.

Beim Kauf mit Vorbehalt der Rückgabe ersetzt die bloß einseitige Erklärung des Käufers, die Ware rückstellen zu wollen, nicht die tatsächliche Rückgabe.

Kauf mit Vorbehalt der Rückgabe (Konditionsgeschäft) ist ein Sonderfall des Kaufes auf Probe. Nach Bekanntgabe der Zession der Kaufpreisforderung ist zwar eine Verlängerung des Rückgaberechtes durch den Zedenten für den Zessionar nicht verbindlich, Zedent u …

Ist das Verhalten eines Teiles dahin zu werten, daß dieser die von ihm hergestellten Gegenständen einem anderen überlassen hat, um diese zu Musterstücken weiterzuverarbeiten, die dann einem Kunden probeweise überlassen werden sollen, besteht für den Weiterv …

Die unentgeltliche Überlassung von Proben von nicht so großem Wert ist durchaus handelsüblich.

Beim Kauf auf Probe (§ 1080 ABGB) wird der Bestimmung des § 20 Abs 1 KSchG nur dann entsprochen, wenn die Anzahlung spätestens im Zeitpunkt des Entstehens der Leistungsverpflichtung des Käufers bezahlt wird.

Kauf unter der aufschiebenden Bedingung, daß die Sache "entspricht".

Kauf eines Kraftfahrzeuges "Unter Vorbehalt der Probefahrt" ist Kauf auf Probe.

Wird eine gekaufte Ware vom Verkäufer zum Umtausch zurückgenommen, so kann der Käufer den Kaufpreis, der ihm zwecks Bezuges einer anderen Ware einverständlich gutgeschrieben wurde, nicht zurückverlangen.

Wird - bei vereinbartem Rückgaberecht nach Besichtigung - das bestellte Kaufobjekt (Massagegerät) in Gebrauch genommen, so ist hiedurch ein unbedingter Kaufvertrag zustandegekommen.

Zum Kauf auf Probe.

Der Kauf mit Umtauschrecht des Käufers ist hinsichtlich der zunächst gelieferten Ware ein unbedingter Kauf. Ein Wandlungsanspruch ohne Geltendmachung des Umtauschrechtes (das eine Art facultas alternativa ist) ist zulässig.

Der Kauf nach Besicht im Sinne des § 495 BGB entspricht dem Kauf auf Probe des österreichischen Rechtes.

Wurde eine Sache nur unverbindlich (also zwecks Probe vor Kauf) zur Ansicht übergeben, so kommt ein Kaufvertrag auch nicht durch Stillschweigen nach Überbringung der Faktura, welche zu beantworten der Beklagte (ein Landwirt) nicht verpflichtet war, zustande.