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Judikatur zu AußStrG××
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*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
arbeit*gesetzAnfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
(dienstbarkeit oder servitut) und verjährungKlammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

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51 Rechtssätze des OGH. Verbindlich ist das RIS.

§ 92
RS0013007 Rechtssatz 1986 – zuletzt 26.06.2025Zivilrecht
Bei Entscheidung über den Antrag des Noterben auf Inventur und Schätzung des Nachlasses ist nur dessen Eigenschaft als Noterbe zu prüfen, nicht aber, ob die Pflichtteilsforderung, etwa durch Verjährung, erloschen ist. Diese Prüfung bleibt dem Prozess über d …
§ 92§ 125§ 126
RS0007778 Rechtssatz 1979 – zuletzt 22.11.2022Zivilrecht
Solange nicht feststeht, ob eine fideikommissarische Substitution oder eine dieser nach §§ 707 bis 709 ABGB gleichgestellte Anordnung vorliegt oder welchen Umfang sie hat, hat das Abhandlungsgericht die gesetzlich vorgeshenen Sicherungsmaßnahmen von Amts we …
§ 92§ 102
RS0112671 Rechtssatz 1999 – zuletzt 18.12.2020Zivilrecht
Das gesetzliche Vorausvermächtnis des überlebenden Ehegatten an der Ehewohnung ist keine zum Todeszeitpunkt des Erblassers bestehende Belastung der Liegenschaft und daher bei der Inventarserrichtung im Verlassenschaftsverfahren nicht zu schätzen.
§ 92§ 97
RS0007726 Rechtssatz 1990 – zuletzt 16.11.2016Zivilrecht
Die Inventarserrichtung kommt ihrem Wesen nach einem besonderen außerstreitigen Beweissicherungsverfahren gleich. Die Ergebnisse des Inventars führen zu keiner Umkehr der Beweislast.
§ 92§ 102
RS0009101 Rechtssatz 1993 – zuletzt 16.11.2016Zivilrecht
Nach neuerer Rechtsprechung (EvBl. 1979/214; 1 Ob 568/79) ist die Anordnung einer gerichtlichen Schätzung wegen des damit verbundenen Kostenaufwandes nur dann berechtigt, wenn die Interessen der Pflichtteilsberechtigten oder anderer Dritter zu wahren sind.
§ 92
RS0007756 Rechtssatz 1969 – zuletzt 29.09.2016Zivilrecht
Ist wegen bedingter Erbserklärung ohnehin ein Inventar zu errichten, so wäre es ein überflüssiger Formalismus, vom Noterben noch einen besonderen Antrag auf Inventarserrichtung zu fordern, damit er Beteiligtenstellung erlange.
§ 92§ 158
RS0007777 Rechtssatz 1934 – zuletzt 12.06.2012Zivilrecht
Die Vorschrift des § 92 AußStrG über die Inventur findet auf Substitutionsvermächtnisse keine Anwendung.
§ 9§ 92§ 104§ 174
RS0006305 Rechtssatz 1971 – zuletzt 21.10.2010Zivilrecht
Der (nur) gegen den Endbeschluss im Abhandlungsverfahren mit dem Ziel, die Fortsetzung dieses Verfahrens zu erreichen, erhobene Rekurs ist auch auf die gleichzeitig oder vor Rechtskraft des Endbeschlusses ergangene Einantwortungsurkunde zu beziehen; wenn di …
§ 92§ 97§ 98§ 106
RS0115651 Rechtssatz 2001 – zuletzt 07.10.2010Zivilrecht
Kommt es zu einer Inventarisierung des Nachlasses, so ist darin auch der Gesellschaftsanteil des Erblassers aufzunehmen, über den "ein Rechnungslegungsabschluss vorzulegen, und nach den Umständen dessen Prüfung durch geeignete Sachverständige zu veranlassen …
§ 92§ 104§ 174
RS0007741 Rechtssatz 1954 – zuletzt 25.02.2009Zivilrecht
Ein gleichzeitig mit der Einantwortungsurkunde erlassener Endbeschluss im Nachlassverfahren (mit dem die Erbserklärung angenommen und das errichtete Inventar der Abhandlung zugrunde gelegt wurde) ist nur dann anfechtbar, wenn gleichzeitig die Einantwortungs …
§ 92§ 162§ 165
RS0007728 Rechtssatz 1984 – zuletzt 28.08.2007Zivilrecht
Das Inventar soll einen - vorläufigen - Überblick über die Zusammensetzung und den Gesamtwert der Verlassenschaft bieten. Dem pflegebefohlenen Erben kann es dabei zunächst eine Entscheidungshilfe an die Hand geben, ob eine Erbserklärung abzugeben oder die E …
§ 92§ 114
RS0108223 Rechtssatz 1997 – zuletzt 27.02.2007Zivilrecht
Um zu verhindern, daß die mit der Abgabe einer unbedingten Erbserklärung ausgelöste Verfahrensart durch einen späteren Antrag eines Miterben auf Inventarisierung zu unnotwendigen Erschwernissen führt, schließt daher die Abgabe einer unbedingten Erbserklärun …
§ 92§ 106
RS0007769 Rechtssatz 1951 – zuletzt 22.02.2001Zivilrecht
Die fideikommissarische Substitution bei einem Legat erfordert im allgemeinen nicht eine Schätzung und Inventarisierung, wohl aber im Einzelfall dann, wenn das Legat aus einer Gesamtsache (zB einem Geschäftsvermögen) besteht. Ein fideicommissum eius quod su …
§ 92
RS0007773 Rechtssatz 1961 – zuletzt 22.02.2001Zivilrecht
Im Zweifel, ob eine fideikommissarische Substitution vorliegt ist ein Inventar zu errichten (1 Ob 527/55 und GlU 13808).
§ 92
RS0109435 Rechtssatz 14.01.1998Zivilrecht
Verpflichtet sich ein Noterbe dem erbserklärten Erben gegenüber, bei Vorliegen gewisser Bedingungen, einen von ihm gestellten Antrag auf Inventarisierung des Nachlasses zurückzuziehen, so kann die Beurteilung, ob diese Bedingungen eingetreten sind, nur im s …
§ 92§ 97
RS0108951 Rechtssatz 25.11.1997Zivilrecht
1) Der Gesellschaftsanteil eines Erblassers, der mit dessen Ableben einem anderen Gesellschafter angewachsen ist, ist nicht in das gemäß § 92 AußStrG zu errichtende Inventar aufzunehmen; Gegenstand der Inventur ist nur der Abfindungsanspruch. 2) Zur Ermittl …
§ 92§ 114
RS0007753 Rechtssatz 1972 – zuletzt 23.07.1997Zivilrecht
Das Recht auf Errichtung eines Inventars steht nach dem klaren Gesetzeswortlaut des § 92 Abs 1 AußStrG ("oder") Pflichtteilsberechtigten auch dann zu, wenn sie die Absonderung des Nachlasses nicht begehrt haben. Der Pflichtteilsberechtigte kann sich allerdi …
§ 92§ 114
RS0108222 Rechtssatz 23.07.1997Zivilrecht
Eine analoge Heranziehung der Bestimmung des § 92 Abs 1 AußStrG auch auf den Erben, dem die Stellung eines Noterben zukommt, nach Abgabe der unbedingten Erbserklärung eine Inventarisierung zu beantragen, scheidet aus, weil für diesen Fall das Gesetz im § 11 …
§ 9§ 92§ 97§ 113
RS0108300 Rechtssatz 08.07.1997Zivilrecht
Die unmittelbare Anfechtung der Vorgangsweise des Gerichtskommissärs bei der Inventarerrichtung durch Rekurs ist nicht zulässig; dagegen gerichtete Stellungnahmen sind beim Abhandlungsgericht zu überreichen, gegen dessen Verfügung dann der Rekurs zulässig ist.
§ 92§ 174
RS0108301 Rechtssatz 08.07.1997Zivilrecht
Der Endbeschluß, mit dem ein errichtetes Inventar genehmigt wird, ist gesetzlich nicht geregelt, sondern entspringt der gerichtlichen Praxis.
§ 92§ 97
RS0108302 Rechtssatz 08.07.1997Zivilrecht
Im Zusammenhang mit der Errichtung des Inventars können dem Notar, obwohl das gesetzlich nicht geregelt ist, Aufträge vom Verlassenschaftsgericht erteilt werden. Es ist aber auch denkbar, daß das Inventar vom Verlassenschaftsgericht ergänzt wird.
§ 92
RS0007764 Rechtssatz 1952 – zuletzt 14.03.1996Zivilrecht
Bei Vorhandensein von mj Noterben ist eine Inventierung des Nachlasses obligatorisch vorgesehen.
§ 92
RS0007767 Rechtssatz 1987 – zuletzt 15.03.1988Zivilrecht
Ist die Möglichkeit des Auftretens von Gläubigern der im Ausland wohnhaft gewesenen Erblasserin nicht völlig ausgeschlossen, so liegt die Inventierung des Nachlasses inm Interesses der minderjährigen Erbin. Die Frage der Kosten tritt bei der hinsichtlich de …
§ 16§ 92
RS0086237 Rechtssatz 1958 – zuletzt 13.10.1987Zivilrecht
Keine offenbare Gesetzwidrigkeit, wenn sich das Abhandlungsgericht bei Vorhandensein minderjähriger Noterben mit dem vorliegenden eidsstättigen Vermögensbekenntnis nicht begnügt, sondern vorsorglich die förmliche Inventierung und Schätzung des Nachlasses an …
§ 92
RS0007775 Rechtssatz 1979 – zuletzt 16.01.1985Zivilrecht
§ 92 Abs 2 Z 3 AußStrG gilt ebenso wie § 158 Abs 1 und § 174 Abs 2 Z 3 AußStrG, aus deren Wortlaut sich dies bereits ergibt, auch für Nachvermächtnisse (§ 652 ABGB; Weiß in Klang 2. Auflage III 523 iVm 423 ff) und für Anordnungen, die nach den §§ 707 bis 70 …
§ 92
RS0007746 Rechtssatz 1926 – zuletzt 29.03.1984Zivilrecht
Unentbehrlichkeit der Inventur bei überschuldeten, aber nicht unbedeuteten, minderjährigen Erben angefallenen Nachlässen.
§ 16§ 92
RS0085865 Rechtssatz 12.07.1983Zivilrecht
Keine offenbare Gesetzwidrigkeit liegt vor, wenn die Untergerichte die Geschäftsanteile und Firmenanteile des Erblassers als Gesamtsache beurteilen und § 92 Abs 2 Z 3 AußStrG ausdehnend auslegen, daß eine Inventarisierung einer fideikommissarischen Substitu …
§ 16§ 92§ 120
RS0099366 Rechtssatz 23.06.1983Zivilrecht
Es fehlt eine positive gesetzliche Anordnung darüber, bis zu welchem Zeitpunkt ein Verlangen auf Errichtung eines Inventars gestellt sein muß. Die Beendigung der Abhandlung unter Übergehung eines erst im Rekurs gegen die vom Abhandlungsgericht erlassene Ein …
§ 9§ 92
RS0006435 Rechtssatz 16.12.1982Zivilrecht
Die Beteiligtenstellung pflichtteilsberechtigter Kinder geht nicht etwa dadurch verloren, daß die Inventarisierung nicht auf einen formellen Antrag ihrerseits hin, sondern auf Grund der bedingten Erbserklärung des Erben (§ 802 ABGB) erfolgte.
§ 16§ 92
RS0007514 Rechtssatz 1954 – zuletzt 28.10.1982Zivilrecht
Keine Nullität, sondern ein Verfahrensmangel liegt in der Unterlassung der Errichtung des Inventars (entgegen der Vorschrift des § 92 AußStrG).
§ 92
RS0007749 Rechtssatz 01.07.1980Zivilrecht
Die Fälle, in denen der Richter von Amts wegen ein Inventar aufzunehmen hat, sind taxativ aufgezählt.
§ 16§ 92
RS0086055 Rechtssatz 11.01.1979Zivilrecht
Keine offenbare Gesetzwidrigkeit bei Beurteilung der Frage, ob bei Personen, für die ein vorläufiger Beistand bestellt worden ist, die Inventarisierung des Nachlasses von Amts wegen anzuordnen ist.
§ 92§ 111
RS0007730 Rechtssatz 1950 – zuletzt 13.06.1978Zivilrecht
Ein Nachlassinventar ist auch dann unverzüglich zu errichten, wenn nur ein Erbe eine bedingte Erbserklärung abgegeben hat, der jedoch widersprechende unbedingte Erbserklärungen anderer Personen gegenüberstehen. Allerdings sind die Kosten der Inventarerricht …
§ 92§ 127
RS0007759 Rechtssatz 1952 – zuletzt 13.06.1978Zivilrecht
§ 127 AußStrG bildet kein Hindernis zur Errichtung eines Inventars.
§ 92
RS0007734 Rechtssatz 1954 – zuletzt 13.06.1978Zivilrecht
Inventarisierung bei bedingter Erbserklärung zwingend.
§ 92§ 114
RS0007738 Rechtssatz 01.06.1978Zivilrecht
Die Auffassung, daß die bedingte Erbserklärung mit der Wirkung, daß anstatt des Inventars das eidesstättige Vermögensbekenntnis der Abhandlung zurunde zu legen sei, nur bis zur wirklichen Errichtung des Inventars in eine unbedingte Erbserklärung umgewandelt …
§ 92§ 109§ 174
RS0007739 Rechtssatz 17.03.1977Zivilrecht
Solange die Errichtung des Inventars nicht beendet ist, hat der Erbe noch nicht alle ihm obliegenden Verbindlichkeiten im Sinne des § 174 AußStrG erfüllt.
§ 92§ 109
RS0007750 Rechtssatz 17.03.1977Zivilrecht
Die Inventarerrichtung besteht aus der amtswegigen Ermittlung und Schätzung des Nachlasses durch das Abhandlungsgericht und erfordert eine Mitwirkung des Erben.
§ 92
RS0007776 Rechtssatz 1934 – zuletzt 23.03.1976Zivilrecht
Bei einer Nacherbschaft auf den Überrest (fideicommissum eius, quod supererit) ist ein Inventar zu errichten.
§ 92§ 105
RS0007740 Rechtssatz 25.09.1974Zivilrecht
Ein Forderungs-Anerkenntnis der Erben vor dem Notar als Gerichtskommisär ist kein prozeßuales Anerkenntnis, sondern ein frei widerrufliches Geständnis.
§ 92§ 114§ 159
RS0007762 Rechtssatz 16.04.1969Zivilrecht
Weder der Zuwendung eines Quotenlegates an einen minderjähren Legatar noch eines Legates gemäß § 159 AußStrG schafft die Voraussetzungen für die Errichtung eines Inventars von Amts wegen; es genügt für die Legatsberechnung das eidesstättige Vermögensbekennt …
§ 16§ 92
RS0099362 Rechtssatz 1966 – zuletzt 10.11.1966Zivilrecht
Die Frage, ob im Falle der Erlassung der Inventur durch den Erblasser eine solche zu unterbleiben hat, ist im Gesetz nicht geregelt. Die dennoch angeordnete Inventierung kann daher nicht offenbar gesetzwidrig sein. Auf Verfahrensvorschriften hat der Erblass …
§ 44§ 92
RS0007593 Rechtssatz 10.06.1958Zivilrecht
Die vom Erstgericht zugleich mit der Bewilligung eines auf § 812 ABGB gestützten Absonderungsantrages angeordnete Versiegelung und Inventur des Nachlasses ist eine Maßregel der Absonderung und als solche mit der Absonderung selbst so verknüpft, daß sie für …
§ 92§ 159
RS0007736 Rechtssatz 07.11.1956Zivilrecht
Eine allfällige Inventarisierung der als Vermächtnis in Anspruch genommenen Vermögenswerte hindert keineswegs die Annahme des eidesstättigen Vermögensbekenntnisses durch das Abhandlungsgericht.
§ 92
RS0007763 Rechtssatz 1955 – zuletzt 14.03.1956Zivilrecht
Keine Amtspflichtverletzung bei Nichtinventarisierung des Nachlasses, obwohl minderjähriger Noterbe vorhanden war (Kärntner Erbhof).
§ 9§ 92
RS0006751 Rechtssatz 25.03.1952Zivilrecht
Der Verlassenschaftskurator ist zur Antragstellung auf Errichtung eines Inventars legitimiert.
§ 92§ 116
RS0007768 Rechtssatz 17.01.1950Zivilrecht
Eine Vertretung der römisch-katholischen Kirche durch die Finanzprokuratur findet nicht statt; wohl aber gilt § 92 AußStrG über die von Amts wegen aufzunehmenden Inventur. Die römisch-katholische Kirche gehört zu jenen Erben, die nicht mit einem rechtskundi …
§ 92§ 160§ 161
RS0007758 Rechtssatz 02.10.1931Zivilrecht
Vermächtnisnehmer sind nicht berechtigt, die Erbgänzung der Nachlaßinventur zu begehren.
§ 92
RS0007766 Rechtssatz 09.12.1930Zivilrecht
Die Errichtung einer Nachlaßinventur darf nicht deshalb von Amts wegen angeordnet werden, weil einem Minderjährigen ein Bruchteil des reinen Nachlasses als Vermächtnis zugewendet wurde.
§ 92
RS0007747 Rechtssatz 09.09.1926Zivilrecht
Zum Begriffe "Kirche" im § 92 Abs 2 Z 2 AußStrG
§ 92
RS0007751 Rechtssatz 14.09.1920Zivilrecht
Bei unbekannten Aufenthalte eines Pflichtteilsberechtigten ist das Inventar von Amts wegen aufzunehmen.