Unter dem Versicherungsschutz der Unfallversicherung nach dem BSVG stehen nur Verrichtungen, die der Erhaltung oder Verbesserung der Organisation des landwirtschaftlichen Betriebes dienen, soferne solche Verrichtungen üblicherweise von Landwirten selbst, dh …

Was ein landwirtschaftlicher oder forstwirtschaftlicher Betrieb ist, richtet sich auch für die Pflichtversicherung in der Unfallversicherung nach § 3 Abs 1 Z 2 BSVG nach den Bestimmungen des Landarbeitergesetzes BGBl 1984/287 (§ 2 Abs 1 Z 1 BSVG).

Unter Versicherungsschutz steht jede, wenn auch nur kurzfristige Tätigkeit wenn diese Arbeitsleistung dem ausdrücklichen oder mutmaßlichen Willen des Unternehmers entspricht und von wirtschaftlicher Bedeutung ist. (Hier: Reinigungsarbeiten auf einem Teil de …

Ein Unfall eines in einem landwirtschaftlichen (forstwirtschaftlichen) Betrieb tätigen Kindes des Betriebsinhabers ist nur dann ein Arbeitsunfall, wenn diese Tätigkeit eine ernste (ernsthafte) und planmäßige, wesentlich dem Betrieb dienende Arbeit war. Die …

Für einen Versicherten der einen Mähdrescher als Gegenleistung für seine für den Lohndruschunternehmer erbrachten Dienste im Zusammenhang mit Drescharbeiten bei anderen Landwirten kostenlos in seinem eigenen landwirtschaftlichen Betrieb einsetzen durfte, st …

Der Begriff des Betriebs, der in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung geschützt werden soll, ist nach unten hin mit dem Einheitswert von zweitausend Schilling (§ 25 Z 1 Bewertungsgesetz) abzugrenzen. Ein solcher Zwergbetrieb ist im landläufigen, aber …

Voraussetzung für ein landwirtschaftliches Nebengewerbe ist, daß dieses ökonomisch dem landwirtschaftlichen Betrieb untergeordnet ist. Untergeordnet ist eine Tätigkeit gegenüber der landwirtschaftlichen Produktion dann, wenn sie im Verhältnis zu dieser an U …

Steht die Tätigkeit insgesamt unter Versicherungsschutz, so ist die wirtschaftliche Bedeutung einzelner Teile der Tätigkeit nicht mehr zu prüfen. Es geht aber nicht an, eine Tätigkeit, die für den Betriebsführer insgesamt von wirtschaftlicher Bedeutung ist, …

Auf die nach § 3 Abs 1 Z 2 BSVG in der Unfallversicherung pflichtversicherten Angehörigen kann § 175 Abs 2 Z 3 ASVG in jenen Fällen nicht sinngemäß (analog) angewendet werden, in denen ein Dienstverhältnis zu demjenigen nicht besteht, der den landwirtschaft …

Leben die in einem landwirtschaftlichen oder forstwirtschaftlichen Betrieb tätigen Familienangehörigen des Betriebsinhabers, die dem Personenkreis des § 3 Abs 1 Z 2 BSVG angehören, mit dem Betriebsinhaber nicht in gemeinsamen Haushalt so ist auch die Arbeit …

Aus § 3 Abs 1 Z 2 BSVG ist abzuleiten, daß als die Versicherung begründende Beschäftigung im Sinn des § 175 Abs 1 ASVG nur eine Tätigkeit angesehen werden kann, die im Rahmen des landwirtschaftlichen Betriebes ausgeführt wird.

Das ASVG enthält im § 175 Abs 3 Z 4 eine Sonderregelung für Arbeiten, die von einer nach dem BSVG in der Unfallversicherung pflichtversicherten Person in Zusammenhang mit der Errichtung, dem Umbau und der Reparatur von Gebäuden verrichtet werden. Daraus erg …

Die Zucht wilder Tiere wie sie von Menagerien oder Zirkusunternehmen betrieben wird, ist nicht dem Bereich der Landwirtschaft zu unterstellen. Dies kann noch viel weniger zutreffen, wenn ein exotisches Tier nur zur Schaustellung und zum Vergnügungsreiten fü …

Die Pflichtversicherung hängt nicht vom Eigentum an den Liegenschaften ab.