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Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2014 (HSWO 2014)

Fassungen (Gesetz)
ab 01.02.2025 — BGBl. II Nr. 12/2025
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
heute01.02.2025 § → § BGBl. II Nr. 12/2025
10.03.202131.01.2025 § → § BGBl. II Nr. 106/2021
28.03.201909.03.2021 § → § BGBl. II Nr. 79/2019
14.02.201727.03.2019 § → § BGBl. II Nr. 48/2017
01.10.201413.02.2017 BGBl. II Nr. 376/2014 (Stammfassung)
Gliederung Fassung vom 01.02.2025 — Überschriften aus den RIS-Dokumenten der §§
1. AbschnittBegriffsbestimmungen sowie Einrichtung und Aufgaben der Wahlkommissionen
  1. § 1Begriffsbestimmungen
  2. § 2Zusammensetzung der Wahlkommissionen
  3. § 3Mitglieder der Wahlkommissionen und Beobachterinnen und Beobachter
  4. § 4Zuständigkeiten der Wahlkommissionen
  5. § 5Aufgaben der Vorsitzenden der Wahlkommissionen und der Stellvertreterinnen und Stellvertreter
  6. § 6Umbildung der Wahlkommissionen
  7. § 7Beschlusserfordernisse in den Wahlkommissionen
  8. § 8Einberufung der Wahlkommissionen
  9. § 9Niederschrift
  10. § 10Unterkommissionen
  11. § 11Verlautbarung der Wahltage
2. AbschnittElektronisches Wahladministrationssystem
  1. § 12Elektronisches Wahladministrationssystem
3. AbschnittWählerinnen- und Wählerverzeichnis
  1. § 13Erfassung der Wahlberechtigten
  2. § 14Stichtag
  3. § 15Allgemeines zum Wählerinnen- und Wählerverzeichnis
  4. § 16Übermittlung der Daten der Wahlberechtigten an die Wahlkommission der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
  5. § 17Erstellung des vorläufigen Wählerinnen- und Wählerverzeichnisses
  6. § 18Vorläufiges Wählerinnen- und Wählerverzeichnis
  7. § 19Einsichtnahme in das vorläufige Wählerinnen- und Wählerverzeichnis
  8. § 20Einsprüche gegen das vorläufige Wählerinnen- und Wählerverzeichnis
  9. § 21Verwendung des Wählerinnen- und Wählerverzeichnisses bei den Wahlen
4. AbschnittWahlvorschläge und Kandidaturen
  1. § 22Wahlvorschläge
  2. § 23Bezeichnung der wahlwerbenden Gruppen
  3. § 24Kandidatinnen- und Kandidatenliste
  4. § 25Zustimmungserklärungen
  5. § 26Zustellungsbevollmächtigte Vertreterinnen und Vertreter
  6. § 27Unterstützungserklärungen
  7. § 28Kandidatur für Studienvertretungen
  8. § 29Prüfung und Verbesserung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen
  9. § 30Zurückziehung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen
  10. § 31Ungültige Wahlvorschläge und Kandidaturen
  11. § 32Zulassung und Veröffentlichung der Wahlvorschläge
5. AbschnittDurchführung der Wahlen
  1. § 33Bekanntmachung der Wahllokale und der Wahlzeiten
  2. § 34Verbotszone
  3. § 35Wahllokale
  4. § 36Wahlzelle
  5. § 37Leitung der Wahl und Beginn der Wahlhandlung
  6. § 38Ausübung des Wahlrechts
  7. § 39Feststellung der Identität und der Wahlberechtigung
  8. § 40Stimmabgabe
  9. § 41Elektronisch geführtes Abstimmungsverzeichnis
  10. § 43Zweifelsfälle
  11. § 44Amtlicher Stimmzettel
  12. § 45Wahlkuverts
  13. § 46Gültiger Stimmzettel
  14. § 47Ungültiger Stimmzettel
  15. § 48Prüfung der Stimmzettel und Stimmenzählung
  16. § 49Beurkundung des Wahlvorganges
  17. § 50Besondere Umstände
  18. § 51Stimmabgabe nach ausgestellter Wahlkarte
  19. § 52Beantragung einer Wahlkarte
  20. § 53Antrag auf Ausstellung einer Wahlkarte
  21. § 54Erfassung des Wahlkartenantrages im elektronischen Wahladministrationssystem
  22. § 55Überprüfung der Wahlberechtigung bei der Beantragung einer Wahlkarte
  23. § 56Vorbereitung Versand/Abholung der Wahlkarten durch die Wahlkommission der Österreichischen Hochschülerinnen-und Hochschülerschaft
  24. § 57Rückübermittlung der Wahlkarten
  25. § 58Erfassung der rechtzeitig eingelangten Wahlkarten und Prüfung der Stimmzettel und Stimmenzählung
  26. § 59Nichtigkeitsgründe
7. AbschnittWahlergebnis
  1. § 60Zusammenführung der Wahlergebnisse
  2. § 61Wahlakt
  3. § 62Zuweisung der Mandate für die Bundesvertretung, die Hochschulvertretungen und die Studienvertretungen
  4. § 63Verlautbarung des Wahlergebnisses
  5. § 64Verständigung der Gewählten
  6. § 65Einsprüche gegen die Wahl der Bundesvertretung
  7. § 66Einsprüche gegen die Wahlen der Hochschulvertretungen und der Studienvertretungen
  8. § 67Wahlwiederholung
8. AbschnittSchlussbestimmungen
  1. § 68Inkrafttreten
  2. § 69Übergangsbestimmungen
Anlagen
  1. Anl. 1Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 20….
  2. Anl. 2Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 20….
  3. Anl. 2aZustimmungserklärung zur Kandidatur am Wahlvorschlag
  4. Anl. 3Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 20….
  5. Anl. 3aZustimmungserklärung zur Kandidatur am Wahlvorschlag
  6. Anl. 4Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 20….
  7. Anl. 4aUnterstützungserklärung zum Wahlvorschlag
  8. Anl. 4bUnterstützungserklärung | gemäß § 27 Abs. 8 HSWO 2014 zum Wahlvorschlag
  9. Anl. 5Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 20….
  10. Anl. 5aUnterstützungserklärung zum Wahlvorschlag
  11. Anl. 5bUnterstützungserklärung | gemäß § 27 Abs. 8 HSWO 2014 zum Wahlvorschlag
  12. Anl. 6Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 20….
  13. Anl. 7Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 20….
  14. Anl. 8Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 20….
  15. Anl. 9Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 20….
  16. Anl. 10Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 20….
  17. Anl. 11Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 20….
  18. Anl. 12Wahlkarte für die ÖH-Wahl 20XX
  19. Anl. 13Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 20….
  20. Anl. 14Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 20….
  21. Anl. 15Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 20….
  22. Anl. 16Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 20….