Judikatur des OGH zu § 76 StGB — Rechtstracker

Rechtstracker.at

Judikatur zu StGB××

i

Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Hilfe des RIS zum Feld "Suchworte"

57 Rechtssätze des OGH. Verbindlich ist das RIS.

RS0092283 Rechtssatz 1989 – zuletzt 01.07.2026Strafrecht

Im Hinblick auf die erforderliche Kausalität einer heftigen Gemütsbewegung für die spontane Tatausführung kommt § 76 StGB nicht in Betracht, wenn der Täter zur Tatzeit mit "ruhiger Überlegung" handelt.

RS0092338 Rechtssatz 1989 – zuletzt 01.07.2026Strafrecht

Ein für die Annahme eines Totschlags nach § 76 StGB erforderliches Sich-Hinreißen-lassen in einer heftigen Gemütsbewegung setzt voraus, dass beim Täter zur Tatzeit ein tiefgreifender, mächtiger Erregungszustand der Gefühle nach Art eines "Affektsturmes" vor …

RS0092092 Rechtssatz 1990 – zuletzt 01.07.2026Strafrecht

Das bloße Vorliegen einer sogenannten Verzweiflungstat oder Konfliktstat rechtfertigt für sich allein noch nicht die Annahme eines Totschlags nach § 76 StGB. Totschlag verlangt vielmehr die Spontaneität des Tötungsvorsatzes, für welchen der tiefgreifende un …

RS0092259 Rechtssatz 1988 – zuletzt 12.11.2025Strafrecht

Die heftige Gemütsbewegung muss in ihrer Relation zu dem sie herbeiführenden Anlass allgemein verständlich sein. Dies ist nur dann der Fall, wenn sich ein rechtstreuer Durchschnittsmensch vorstellen könnte, auch er wäre in der Lage des Täters, genauer: in d …

RS0092353 Rechtssatz 1993 – zuletzt 12.11.2025Strafrecht

Eine nur aus einer abnormen charakterlichen Beschaffenheit des Täters resultierende heftige Gemütsbewegung ist nicht allgemein begreiflich, die Unterstellung der Tat unter § 76 StGB daher ausgeschlossen, wenn die Gemütsbewegung auf Stimmungslabilität, leich …

RS0092113 Rechtssatz 1989 – zuletzt 13.05.2025Strafrecht

Das Verbrechen des Totschlags nach § 76 StGB unterscheidet sich von dem des Mordes nach § 75 StGB ausschließlich durch die besondere Gemütsbeschaffenheit des Täters zur Tatzeit. Demnach stellt der Totschlag nach § 76 StGB eine privilegierte Form der sonst a …

RS0092271 Rechtssatz 1994 – zuletzt 05.09.2024Strafrecht

Allgemein begreiflich ist eine heftige Gemütsbewegung dann, wenn das Verhältnis zwischen dem sie herbeiführenden Anlass und dem eingetretenen psychischen Ausnahmezustand allgemein verständlich ist, das heißt, wenn ein Mensch von durchschnittlicher Rechtstre …

RS0092072 Rechtssatz 1994 – zuletzt 05.09.2024Strafrecht

Bei Prüfung der allgemeinen Begreiflichkeit einer Gemütsbewegung ist unter Anlegung eines idividualisierenden objektiv-normativen Maßstabes vom Verhalten eines rechtstreuen Durchschnittsmenschen auszugehen, der mit den durch die inländische Rechtsordnung ge …

RS0092138 Rechtssatz 1975 – zuletzt 27.06.2024Strafrecht

"Allgemein begreiflich" bedeutet, dass die Ursache der Gemütsbewegung sittlich verständlich sein muss und nicht im Charakter des Täters oder in dessen verwerflichen Neigungen oder Leidenschaften, sondern lediglich in äußeren Umständen zu suchen ist.

RS0092115 Rechtssatz 1979 – zuletzt 26.06.2024Strafrecht

Die Ursache für die allgemein begreifliche heftige Gemütsbewegung muss sittlich verständlich sein.

RS0091053 Rechtssatz 1979 – zuletzt 17.04.2024Strafrecht

Die allgemein begreifliche Gemütsbewegung ist beim Totschlag Tatbestandsmerkmal und daher nicht zusätzlich mildernd.

RS0132390 Rechtssatz 2018 – zuletzt 22.06.2023Strafrecht

Im Fall eines behaupteten Handelns in Abwehr eines (vermeintlichen oder tatsächlichen) Angriffs im asthenischen Affekt kommt eine Tatbeurteilung nach § 76 StGB nicht in Frage, weil § 3 Abs 2 StGB insofern die speziellere und weiterreichende Norm darstellt.

RS0092127 Rechtssatz 1976 – zuletzt 26.04.2023Strafrecht

Eine heftige (auf sthenischen oder asthenischen Affekten beruhende) Gemütserregung ist aber nur dann im Sinne des § 76 StGB "allgemein begreiflich", wenn die Ursache der Gemütserregung - von einem objektiven Gesichtspunkt, nämlich dem eines Durchschnittsmen …

RS0092277 Rechtssatz 1985 – zuletzt 26.04.2023Strafrecht

Bei der allgemeinen Begreiflichkeit des Affekts handelt es sich um keine Beweis- (Tatbeweis), sondern um eine Rechtsfrage.

RS0092164 Rechtssatz 1975 – zuletzt 23.02.2023Strafrecht

§ 76 StGB stellt ein eigenes Tatbild dar und enthält daher nicht bloß einen namentlich angeführten Milderungsumstand, der für Mord nach § 75 StGB die Anwendung eines anderen Strafsatzes bedingen würde; es ist somit (bei Anklage wegen § 75 StGB) in Richtung …

RS0092197 Rechtssatz 1975 – zuletzt 18.10.2022Strafrecht

Es ist nur eine solche Gemütsbewegung zu berücksichtigen, die im Verhältnis zu ihrem Anlass allgemein, das heißt für einen Durchschnittsmenschen - als objektiver Maßstab - in dem Sinne verständlich ist, dass sich dieser vorstellen kann, auch er geriete unte …

RS0092360 Rechtssatz 1985 – zuletzt 31.05.2022Strafrecht

Der objektive Maßstab des Durchschnittsmenschen kann auch bei geistesschwachen, aber noch zurechnungsfähigen Tätern zur Anwendung gelangen, weil er nicht auf ein intellektuelles Durchschnittsniveau, sondern auf durchschnittliche Rechtstreue (Verbundenheit m …

RS0092087 Rechtssatz 1994 – zuletzt 10.08.2021Strafrecht

Allgemein begreiflich ist die heftige Gemütsbewegung - also der Affekt - dann, wenn auch ein durchschnittlich rechtstreuer Mensch von der geistigen und körperlichen Beschaffenheit des Täters in der spezifischen Situation in jenen psychischen Ausnahmezustand …

RS0092173 Rechtssatz 1976 – zuletzt 07.04.2020Strafrecht

"Allgemein begreiflich" muss das Verhältnis zwischen dem die "heftige Gemütsbewegung" herbeiführenden Anlass und dem eingetretenen psychischen Ausnahmezustand sein, nicht hingegen die Tat-Reaktion als solche.

RS0092061 Rechtssatz 1986 – zuletzt 12.12.2018Strafrecht

Eine heftige Gemütsbewegung im Sinn des § 76 StGB muß nicht unbedingt auf einem Verhalten des Tatopfers allein beruhen; diesfalls ist bei der Beurteilung der Entstehung des Affekts in bezug auf eine allgemeine Begreiflichkeit auch das Verhalten des daran be …

RS0099233 Rechtssatz 1996 – zuletzt 12.04.2018Strafrecht

Besteht zwischen Affektanlass und der Person des Opfers kein psychologisch und sittlich allgemein begreiflicher Zusammenhang, liegt die allgemeine Begreiflichkeit der zur Tötung hinreißenden Gemütsbewegung nicht vor.

RS0092077 Rechtssatz 1987 – zuletzt 05.04.2017Strafrecht

Unerheblich ist, ob die Gemütsbewegung (§ 76 StGB) vom Opfer veranlasst oder sonst durch eine dem Täter zugefügte Unbill hervorgerufen wurde, zumal das Gesetz insoweit keine Einschränkungen kennt, sondern bloß darauf abstellt, ob die (worin auch immer geleg …

RS0113212 Rechtssatz 2000 – zuletzt 28.10.2014Strafrecht

Die Verantwortung des Angeklagten, wonach der Abbruch der Beziehung für ihn "den Zusammenbruch einer Welt bedeutet" und er "keinen Sinn mehr gesehen" habe, "etwas in seinem Hirn aussetzte" und auf die Äußerung des Sachverständigen, dass sich die Gemütsbeweg …

RS0092328 Rechtssatz 1983 – zuletzt 28.08.2014Strafrecht

Eine heftige Gemütsbewegung kann (ua) dann nicht als allgemein begreiflich angesehen werden, wenn sich der Täter durch eigenes Verschulden in die sein Gemüt belastende Lage gebracht hat oder er zu einem verwerflichen Zweck gehandelt hat.

RS0090017 Rechtssatz 1992 – zuletzt 19.05.2011Strafrecht

Schußabgabe durch zwei Mittäter auf zwei Opfer: Jeder der Mittäter haftet für den "Erfolg" (: zwei Tote); die konkrete gesonderte täterbezogene und opferbezogene Zuordnung der einzelnen Tathandlungen (= Schüsse) ist nicht erforderlich (vgl auch Mayerhofer/R …

RS0092130 Rechtssatz 1982 – zuletzt 25.09.2007Strafrecht

Bei der Beantwortung der Frage nach der "allgemeinen Begreiflichkeit" der heftigen Gemütsbewegung unterliegt zwar nicht die Tat, wohl aber jedenfalls der konkrete Affekt des Täters in seiner gesamten Dimension, also einschließlich seiner tatkausalen Heftigk …

RS0092335 Rechtssatz 1991 – zuletzt 08.08.2007Strafrecht

Weder eine vorangegangene homosexuelle Annäherung noch die Alkoholisierung des Angeklagten sind geeignet, die Erregung zu einer allgemein begreiflichen zu machen.

RS0092108 Rechtssatz 1977 – zuletzt 20.09.2005Strafrecht

Angst oder hochgradige Eifersucht niemals aber Rache, als Ursachen bzw Symptome einer allgemein begreiflichen heftigen Gemütsbewegung.

RS0092100 Rechtssatz 1993 – zuletzt 05.04.2005Strafrecht

Eine im Affekt ausgeführte, jedoch schon längere Zeit erwogene Tötung ist nur dann nach § 76 StGB privilegiert, wenn auch der Tatentschluß als solcher erst in der allgemein begreiflichen heftigen Gemütsbewegung - also wegen und während des Affektes, der als …

RS0092279 Rechtssatz 1950 – zuletzt 20.01.2004Strafrecht

Eine heftige, entschuldbare Gemütsbewegung ist nur in Fällen gegeben, in denen der Täter aus einer plötzlichen Aufwallung heraus den Entschluß faßt, jemanden zu töten und dieses Vorhaben ausführt, ehe noch die Gemütsbewegung abgeklungen ist.

RS0092222 Rechtssatz 1975 – zuletzt 23.10.2001Strafrecht

Eine "heftige Gemütsbewegung" im Sinne des § 76 StGB verlangt einen tiefgreifenden heftigen Affekt, der die verstandesmäßigen Erwägungen zurückdrängt; der von einem solchen Affekt ergriffene Täter wird von ihm mitgerissen (kein realer Anlaß zu einem solchen …

§ 76 § 86 § 143

RS0092382 Rechtssatz 1984 – zuletzt 16.05.2000Strafrecht

Eine durch Gewaltanwendung im Rahmen eines Raubes herbeigeführte, nicht als Mord zu beurteilende Todesfolge wird durch Subsumtion unter § 143 letzter Fall StGB in ihrem Unwert voll erfaßt; eine solche Tat kann nicht als Raub und Totschlag (§ 76 StGB) oder K …

RS0092081 Rechtssatz 1994 – zuletzt 17.02.2000Strafrecht

Die nach einem objektiv-normativen Maßstab vorzunehmende Beurteilung, ob eine heftige Gemütsbewegung allgemein begreiflich ist, erfordert die Einbeziehung aller konkreten Tatumstände und psychologischen Zusammenhänge in die entscheidungsleitenden Erwägungen …

§ 75 § 76 § 142 § 143

RS0092146 Rechtssatz 1991 – zuletzt 15.09.1998Strafrecht

Erfüllt ein Täter durch sein Verhalten sowohl den Tatbestand des Mordes, als auch jenen des Raubes, so wird der rechtserhebliche Handlungsunwert - anders als im Verhältnis zwischen Totschlag und Raub (SSt 55/43) - nur dadurch voll erfaßt, daß dem Täter sowo …

RS0092374 Rechtssatz 1975 – zuletzt 16.10.1997Strafrecht

Die allgemeine Verständlichkeit der Gemütsbewegung ist von einem objektiven Gesichtspunkt zu beurteilen.

RS0092396 Rechtssatz 1976 – zuletzt 16.10.1997Strafrecht

"Heftige Gemütsbewegung" kann auch dann vorliegen, wenn der Täter bei der Verwirklichung des im Affekt gefaßten Tatentschlusses an sich überlegt und planmäßig vorgeht.

RS0099234 Rechtssatz 19.03.1996Strafrecht

Keine allgemeine Begreiflichkeit, wenn ein durch familiären Streit ausgelöster Gemütszustand zu einer Tötungshandlung gegen einen unbeteiligten und ganz willkürlich bestimmten Menschen - wie etwa einen zufällig entgegenkommenden Straßenverkehrsteilnehmer - …

RS0092105 Rechtssatz 03.10.1995Strafrecht

Ein Affekt infolge durch Medikamentenmißbrauch herabgesetzter Frustrationstoleranz bei einer an sich belanglosen wörtlichen Auseinandersetzung vermag die Stellung einer Frage nach § 76 StGB nicht zu rechtfertigen.

RS0092273 Rechtssatz 02.12.1993Strafrecht

Die allgemeine Begreiflichkeit einer heftigen Gemütsbewegung ist (nur) dann zu verneinen, wenn die Gemütsbewegung aus einer abnormen charakterlichen Beschaffenheit des Täters resultiert. Charakterliche Eigenarten, die noch innerhalb der bei durchschnittlich …

RS0092263 Rechtssatz 1975 – zuletzt 12.12.1991Strafrecht

Die Erregung, in die ein bei einem Verbrechen auf frischer Tat betretener Straftäter versetzt wird, kann infolge der Vorwerflichkeit der Herbeiführung seiner Lage überhaupt nur in besonders gelagerten Ausnahmefällen "allgemein begreiflich" sein (keinesfalls …

RS0092266 Rechtssatz 1988 – zuletzt 12.12.1991Strafrecht

Bei Tötung des Tatopfers zur Verdeckung einer Straftat kommt eine Privilegierung gemäß § 76 StGB mangels sittlicher Verständlichkeit eines psychischen Ausnahmezustandes, in den ein Täter durch seine eigene strafbare Handlung und durch die Furcht vor Entdeck …

RS0092332 Rechtssatz 12.12.1991Strafrecht

Der systematische Einsatz verschiedener Tötungsvarianten spricht gegen eine Affekthandlung.

RS0092342 Rechtssatz 1975 – zuletzt 03.09.1991Strafrecht

Eine heftige Gemütsbewegung im Sinne des § 76 StGB kann unter Umständen auch einige Zeit fortdauern; zwischen Tatentschluß und Tatausführung (die allerdings beim Totschlag zumeist unmittelbar aufeinanderfolgen werden) kann daher ausnahmsweise auch eine gewi …

§ 14 § 75 § 76

RS0089769 Rechtssatz 1978 – zuletzt 09.04.1991Strafrecht

Die allgemein begreifliche heftige Gemütsbewegung des § 76 StGB betrifft die Schuld.

RS0092287 Rechtssatz 1990 – zuletzt 09.04.1991Strafrecht

Diese Privilegierung kann auch dann in Betracht kommen, wenn der im Affekt handelnde Täter zwar schon vor dem Affektausbruch mit dem Gedanken an die Tat gespielt hatte, zu ihr also schon früher innerlich bereit, aber noch nicht fest entschlossen war und sic …

RS0092326 Rechtssatz 11.09.1990Strafrecht

Bedeutungslose Differenzen im Zug einer völlig banalen Auseinandersetzung zweier Männer nach Alkoholkonsum sind bei der gebotenen objektiven Sicht keine adäquate Ursache für die Privilegierung einer vorsätzlichen Tötung.

RS0092323 Rechtssatz 1983 – zuletzt 06.07.1990Strafrecht

Keine allgemeine Begreiflichkeit einer heftigen Gemütsbewegung, wenn der Täter zu deren unmittelbarem Anlaß selbst in einer Weise beigetragen hat, welche die Vorstellung ausschließt, daß auch ein rechtstreuer Durchschnittsmensch in diese Lage geraten könnte …

RS0092242 Rechtssatz 1981 – zuletzt 21.03.1990Strafrecht

Abgrenzung der Gemütsbewegung in zwei Richtungen.

§ 32 § 34 § 76

RS0090688 Rechtssatz 07.02.1990Strafrecht

Bei dem vom objektiven Tatunwert her sehr schweren Verbrechen nach dem § 76 StGB, das ausschließlich aus Gründen, die in der besonderen Gemütsverfassung des Täters zur Tatzeit liegen, mit einer vergleichsweise geringen Strafdrohung versehen wurde, kommt den …

RS0092284 Rechtssatz 21.12.1989Strafrecht

Der Gesetzgeber hat den weiten Begriff der Gemütsbewegung gerade deshalb gewählt, um damit in gleicher Weise sowohl die sogenannten sthenischen Affekte, zB Zorn, Empörung und Aufwallung, als auch die Affekte asthenischer Natur, wie insbesondere die einen Af …

RS0092347 Rechtssatz 1985 – zuletzt 13.10.1989Strafrecht

In der Schuldfrage nach § 76 StGB müssen jene in ihrer denkbaren Vielfalt kaum verläßlich umschreibbaren konkreten Umstände, aus denen eine Tatbegehung in einer allgemein begreiflichen heftigen Gemütsbewegung abgeleitet werden kann, prinzipiell nicht angefü …

RS0092281 Rechtssatz 06.06.1989Strafrecht

Besondere Verwerflichkeit der Begehungsweise (bestialische Ausführung) schließt die Anwendbarkeit des § 76 StGB nicht ohne weiteres aus.

RS0090693 Rechtssatz 30.08.1988Strafrecht

Die für die Strafbemessung maßgebende Schuld des Täters (§ 32 StGB) wird beim Totschlag regelmäßig durch das Ausmaß der allgemeinen Begreiflichkeit des tatbestandsmäßigen Affekts, die sich auch auf dessen tatkausale Heftigkeit erstrecken muß, entscheidend m …

RS0090994 Rechtssatz 22.01.1987Strafrecht

Eine Unbesonnenheit wird schon mit dem emotionalen Tatbestandsmerkmal des § 76 StGB erfaßt.

§ 15 § 75 § 76 § 86 § 87

RS0089645 Rechtssatz 18.02.1986Strafrecht

Bei Vorliegen des Tötungsvorsatzes und Nichteintritt der Todesfolge kommen nur die Verbrechen nach §§ 15, 75 oder 76 StGB in Frage. Versuch der (vorsätzlichen oder absichtlichen) Körperverletzung mit Todesfolge ist begrifflich ausgeschlossen.

§ 76 § 142 § 143

RS0092388 Rechtssatz 1975 – zuletzt 26.06.1984Strafrecht

§ 143 letzter Halbsatz StGB erfaßt den mit Raub zusammentreffenden Totschlag unter dem Aspekt einer Todesfolge des Raubes.

RS0092400 Rechtssatz 07.09.1976Strafrecht

Daß der Täter bloß deshalb auf das Opfer einschlug, weil es nach einem ihm versetzten Stoß laut um Hilfe rief und den Täter einen Mörder nannte, und er es am Schreien hindern wollte, indiziert keine Eventualfrage in Richtung § 76 StGB.