Gliederung Fassung vom 01.03.2025 — Überschriften aus den RIS-Dokumenten der §§
1. HauptstückAllgemeine Bestimmungen
- § 1Sachlicher Geltungsbereich
- § 2Begriffsbestimmungen
- § 3Veröffentlichungen in den Amtlichen Veterinärnachrichten
- § 4Verweisungen und durchgeführte unionsrechtliche Vorschriften
2. HauptstückBesondere Bestimmungen
1. AbschnittKontrollpflicht und Ausnahmebestimmungen
- § 5Kontrollpflicht
- § 6Veterinärabkommen
- § 7Tiere, die von der veterinärbehördlichen Kontrolle ausgenommen sind
- § 8Waren und Gegenstände, die von der veterinärbehördlichen Kontrolle ausgenommen sind
2. AbschnittAllgemeine Einfuhr- und Durchfuhrbestimmungen
- § 9Bescheinigungen
- § 10Formulare
- § 11Anforderungen an kontrollpflichtige Sendungen
- § 12Bewilligungsfreie Einfuhr
- § 13Bewilligungspflichtige Einfuhr
- § 14Einfuhrbewilligungen
- § 15Zulassung der Herkunftsbetriebe
- § 16Zulassung der Bestimmungsbetriebe
3. AbschnittBesondere Einfuhr- und Durchfuhrbestimmungen
- § 17Einfuhr- und Durchfuhrverbote
- § 18Beschränkungen im Seuchenfall
- § 19Einfuhrverbote wegen Verstoßes gegen Vorschriften des Bestimmungsstaates
- § 20Durchfuhr von Tieren
- § 21Durchfuhr von Waren und Gegenständen
- § 22Wiedereinfuhr von Tieren
- § 23Wiedereinfuhr von Waren und Gegenständen
- § 24Transportmittel und -behältnisse
- § 25Transport zum und Maßnahmen am Bestimmungsort bei lebenden Tieren
- § 26Transport von Waren und Gegenständen an den Bestimmungsort und Maßnahmen am Bestimmungsort
4. AbschnittVeterinärbehördliche Grenzkontrolle
- § 27Grenzkontrolle
- § 28Kontrollorgane
- § 29Gebühren
- § 30Anmeldung von Sendungen
- § 31Grenztierärztliche Kontrolle
- § 32Dokumentenprüfung, Nämlichkeitskontrolle, Warenuntersuchung
- § 33Grenztierärztliche Zulassung zur Einfuhr oder Durchfuhr
- § 34Zurückweisung
- § 35Einfuhr von Waren und Gegenständen in Freizonen, Zolllager oder in Lager von Schiffsausstattern
- § 36Tiere, die nicht der grenztierärztlichen Kontrolle gestellt wurden, und Heimtiere, die nicht der Kontrolle gestellt wurden
- § 37Waren und Gegenstände, die nicht der grenztierärztlichen Kontrolle gestellt wurden
- § 38Packstück- und Raumverschlüsse
5. AbschnittKontrollbefugnisse der Behörde
- § 39Weiterreichende Kontrollbefugnisse der Behörde
- § 40Mitwirkungs- und Duldungspflichten, der für die Sendung verantwortlichen Person
- § 41Befugnisse und Aufgaben der Zollbehörde
Schlussbestimmungen
- § 42Inkrafttreten und Außerkrafttreten von Vorschriften sowie Übergangsbestimmungen
Anlagen
- Anl. 1Gebiete der Europäischen Union und Gebiete des EWR und Gebiete mit besonderen Verträgen im Veterinärbereich | A. Gebiete der Europäischen Union