Rechtstracker.at

EG - Kontrolle von Qualitätsweinen sowie von Retsina-Wein

Fassungen (Gesetz)
ab 01.04.1989 — BGBl. Nr. 145/1989 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
01.04.198931.12.1994 BGBl. Nr. 145/1989 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 98/2015
Gliederung Fassung vom 01.04.1989 — Überschriften aus den RIS-Dokumenten der §§
  1. Art. 1Artikel I
Artikel 2
  1. Art. 2
Artikel 3
  1. Art. 3
Artikel 4
  1. Art. 4
Artikel 5
  1. Art. 51. Die Republik Österreich einerseits und die Mitgliedstaaten der Gemeinschaft andererseits bezeichnen eine oder mehrere Stelle(n), die sie mit der Kontrolle der Einhaltung der auf dem Weinsektor geltenden Bestimmungen beauftragen.
Artikel 6
  1. Art. 6
Artikel 7
  1. Art. 7
Artikel 8
  1. Art. 81. Jede Vertragspartei kann, wenn dies für die Verwirklichung der Ziele des Abkommens notwendig ist, von der anderen Vertragspartei in Form einer Note verlangen, daß die Weine nur dann zur Zollabfertigung zum freien Verkehr oder zum Eingangsvormerkverkehr bzw. zur vorübergehenden Zollgutverwendung zugelassen werden, wenn ihnen ein von der zuständigen Behörde kontrolliertes Dokument beigefügt ist.
Artikel 9
  1. Art. 91. Weine, die sich bei Inkrafttreten dieses Abkommens im Gebiet einer Vertragspartei befinden und rechtsmäßig mit Angaben versehen worden sind, die nach dem Abkommen nicht benutzt werden dürfen, können bis zur Ausschöpfung der Vorräte abgesetzt werden.
  2. Art. 10Artikel 10
  3. Art. 11Artikel 11
  4. Art. 12Artikel 12
  5. Art. 13Artikel 13
  6. Art. 14Artikel 14
  7. Art. 15Artikel 15
  8. Art. 16Artikel 16
  9. Art. 17Artikel 17
  10. Art. 18Artikel 18
Artikel 19
  1. Art. 19
Anlagen
  1. Anl. 1aA. WEINE AUS DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
  2. Anl. 1b
  3. Anl. 2PROTOKOLL