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Ärztekammer-Wahlordnung 2006 (ÄKWO 2006)

Fassungen (Gesetz)
ab 01.07.2018 — BGBl. II Nr. 355/2016
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
heute01.07.2018 § → § BGBl. II Nr. 355/2016
02.12.201630.06.2018 § → § BGBl. II Nr. 355/2016
01.12.200601.12.2016 BGBl. II Nr. 459/2006 (Stammfassung)
Gliederung Fassung vom 01.07.2018 — Überschriften aus den RIS-Dokumenten der §§
1. HauptstückAllgemeine Bestimmungen
  1. § 1Sprachliche Gleichbehandlung
  2. § 2Begriffsbestimmungen
  3. § 3Kundmachungen
  4. § 4Kosten
  5. § 5Fristen
  6. § 6Mitteilungen
2. HauptstückWahl der Vollversammlung in den Ärztekammern in den Bundesländern
1. AbschnittAllgemeine Bestimmungen
  1. § 7Durchführung der Wahlen und Wahlgebiet
  2. § 8Aktives und passives Wahlrecht
  3. § 9Wahlkörper
2. AbschnittWahlkommissionen
1. UnterabschnittWahlkommission und Teilwahlkommissionen
  1. § 10Einrichtung der Wahlkommission
  2. § 11Aufgaben der Wahlkommission
  3. § 12Einrichtung von Teilwahlkommissionen
  4. § 13Aufgaben der Teilwahlkommissionen
2. UnterabschnittBestimmungen für alle Wahlkommissionen
  1. § 16Vertrauenspersonen
  2. § 17Tätigkeit der Wahlkommission
  3. § 18Geschäftsstelle der Wahlkommission
  4. § 19Einberufung der Wahlkommission
  5. § 20Beschlussfassung der Wahlkommission
3. AbschnittAnordnung und Ausschreibung der Wahl
  1. § 21Anordnung der Wahl
  2. § 22Festlegung der Zahl der Kammerräte (Kammerrätinnen) und der Mandatsverteilung
  3. § 23Durchführung der Wahl an zwei oder drei Wahltagen
  4. § 24Bestimmung des Zeitpunkts der Wahl
  5. § 25Wahlausschreibung
4. AbschnittWählerlisten und Wahlvorschläge
  1. § 26Herstellung und Auflegung der Wählerlisten
  2. § 27Einspruchsverfahren und Abschluss der Wählerlisten
  3. § 28Inhalt der Wahlvorschläge
  4. § 29Unterstützungserklärungen
  5. § 30Einbringung der Wahlvorschläge
  6. § 31Prüfung der Wahlvorschläge
  7. § 32Änderungen und Zurückziehungen von Wahlvorschlägen
  8. § 33Reihung der Wahlvorschläge in der Kundmachung
  9. § 34Kundmachung der Wahlvorschläge
5. AbschnittWahlkuverts, Rückkuverts und Stimmzettel
  1. § 35Gestaltung der Wahlkuverts und Rückkuverts
  2. § 36Gestaltung der Stimmzettel
  3. § 37Bereitstellung und Zustellung der Wahlkuverts, Rückkuverts und Stimmzettel
6. AbschnittWahllokal und Wahlzelle
  1. § 38Wahllokal
  2. § 39Wahlzelle
7. AbschnittAbstimmungsverfahren
  1. § 40Vorbereitung des Abstimmungsverfahrens
  2. § 41Ausübung des aktiven Wahlrechts
  3. § 42Wahlvorgang bei persönlicher Stimmabgabe im Wahllokal
  4. § 43Wahlvorgang bei Briefwahl
  5. § 44Behandlung der durch Briefwahl abgegebenen Stimmen
  6. § 45Besondere Erfordernisse bei Durchführung der Wahl an zwei oder drei Wahltagen
  7. § 46Stimmenzählung und Abstimmungsergebnis
  8. § 47Gültige Ausfüllung des amtlichen Stimmzettels
  9. § 48Gültigkeit bei mehreren Stimmzetteln in einem Wahlkuvert
  10. § 49Ungültigkeit des Stimmzettels
8. AbschnittErmittlungsverfahren
  1. § 50Ermittlung des Wahlergebnisses
  2. § 51Zuteilung der Mandate
  3. § 52Niederschrift
  4. § 53Kundmachung des Wahlergebnisses und der Mandatszuteilung
  5. § 54Verständigung der gewählten Kammerräte (Kammerrätinnen)
  6. § 55Mandatsverzicht
  7. § 56Nachbesetzung bei Erledigung eines Mandats
  8. § 57Anfechtung der Wahl
3. HauptstückErweiterte Vollversammlung
  1. § 58Zusammensetzung der Erweiterten Vollversammlung
4. HauptstückNachwahlen
  1. § 59Nachwahl bei Tod und Rücktritt von Organen im Bereich der Ärztekammern in den Bundesländern
  2. § 60Nachwahl bei Tod und Rücktritt von Organen im Bereich der Österreichischen Ärztekammer
5. HauptstückSchlussbestimmungen
  1. § 61In-Kraft-Treten
  2. § 62Außer-Kraft-Treten der Ärztekammer-Wahlordnung
Anlagen
  1. Anl. 1Unterstützungserklärung
  2. Anl. 2Amtlicher Stimmzettel