Gliederung Fassung vom 01.03.1992 — Überschriften aus den RIS-Dokumenten der §§
I. ABSCHNITTAllgemeines
- § 1Personenkreis
- § 2Umfang der Ansprüche
II. ABSCHNITTBarbezüge
- § 3Taggeld
- § 4Dienstgradzulage
- § 5Monatsprämie für Wehrpflichtige im Grundwehrdienst
- § 5aBesoldung der Zeitsoldaten
- § 6Auszahlung
- § 7Fahrtkostenvergütung
- § 8Überbrückungshilfe
- § 9Unterhaltsbeitrag für vorzeitig entlassene Zeitsoldaten
III. ABSCHNITTSachbezüge und Aufwandsersatz
- § 10(BGBl. Nr. 577/1983, Art. II Z 13) · Unterbringung
- § 11Verpflegung
- § 12Soldatenheime
- § 13Ansprüche beim Verlassen des Garnisonsortes
- § 14Verpflegszubußen
- § 15Bewaffnung, Bekleidung und Ausrüstung
- § 16Versicherungsaufwand
- § 17Verhinderung des Antrittes oder der Fortsetzung einer Dienstfreistellung
IV. ABSCHNITTLeistungen bei Erkrankung oder Verletzung sowie im Falle des Ablebens von Wehrpflichtigen
- § 18(BGBl. Nr. 12/1967, Art. I Z 8) · Ärztliche Betreuung
- § 19Krankenbehandlung und Anstaltspflege
- § 20Zahnbehandlung und Zahnersatz
- § 21Kostenregelung
- § 22Bestattung und Überführung
- § 23Ersatzansprüche
- § 24Versicherungsschutz für Zeitsoldaten
- § 24aGesundheitliche Betreuung im Milizstand
V. ABSCHNITTFamilienunterhalt und Wohnkostenbeihilfe
A. Anspruch und Ausmaß
- § 25(BGBl. Nr. 105/1979, Art. I Z 2) · Anspruch auf Familienunterhalt
- § 26Bemessungsgrundlage für Wehrpflichtige, die nicht selbständig erwerbstätig sind
- § 27Bemessungsgrundlage für Wehrpflichtige, die selbständig erwerbstätig sind
- § 28Mindest- und Höchstbemessungsgrundlage
- § 29Berechnung des Familienunterhaltes
- § 30Wohnkostenbeihilfe
- § 31Dauer des Anspruches
B. Zuständigkeit und Verfahren zur Erlangung des Familienunterhaltes und der Wohnkostenbeihilfe
- § 32(BGBl. Nr. 105/1979, Art. I Z 5) · Antragstellung
- § 33Entscheidung über den Antrag
- § 34Mitteilungspflicht
- § 35Auszahlung des Familienunterhaltes und der Wohnkostenbeihilfe
VI. ABSCHNITTEntschädigung und Fortzahlung der Dienstbezüge
- § 36(BGBl. Nr. 285/1982, Art. I Z 23) · Anspruch und Umfang der Entschädigung
- § 37Entschädigungsbemessung für Wehrpflichtige, die nicht selbständig erwerbstätig sind
- § 38Entschädigungsbemessung für Wehrpflichtige, die selbständig erwerbstätig sind
- § 39Fortzahlung der Dienstbezüge für Bedienstete in bestimmten Zweigen des öffentlichen Dienstes
- § 40Fortzahlung der Dienstbezüge im Zuständigkeitsbereich der Länder
- § 41Antragstellung und Entscheidung
- § 42Auszahlung der Entschädigung
VII. ABSCHNITTStraf-, Sonder- und Schlußbestimmungen
- § 43(BGBl. Nr. 285/1982, Art. I Z 24) · Strafbestimmung
- § 44Sonderbestimmungen für die Auszahlung
- § 45Übergenuß
- § 46Gebührenfreiheit
- § 47Zwangsvollstreckung
- § 47aVerweisungen auf andere Bundesgesetze
- § 47bInkrafttreten
Vollziehung
- § 48
Übergangs- und Schlussbestimmungen aus Novellen
- Art. 2 (ÜR)
- Art. 34 (ÜR)