Gliederung Fassung vom 01.07.2025 — Überschriften aus den RIS-Dokumenten der §§
1. HauptstückAllgemeine Bestimmungen und Organisation der Haushaltsführung
1. AbschnittAllgemeine Bestimmungen
- § 1Geltungsbereich
- § 2Ziele und Grundsätze der Haushaltsführung
- § 3Haushaltsführung
- § 4Haushaltszeitraum
2. AbschnittOrganisation der Haushaltsführung
- § 5Organe der Haushaltsführung
- § 6Haushaltsleitende Organe
- § 7Haushaltsführende Stellen
- § 8Übergeordnete und nachgeordnete haushaltsführende Stellen
- § 9Buchhaltungsagentur des Bundes
- § 10Zahlstellen
- § 11Wirtschaftsstellen
2. HauptstückHaushaltsplanung
1. AbschnittMittelfristige Haushaltsplanung
- § 12Bundesfinanzrahmengesetz
- § 13Bindungswirkung des Bundesfinanzrahmengesetzes
- § 14Strategiebericht
- § 15Vorlagepflichten für das Bundesfinanzrahmengesetz, die Grundzüge des Personalplanes, den Strategiebericht und die langfristige Budgetprognose
- § 16Einvernehmensherstellung bei neuen Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben, die finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt haben
- § 17Wirkungsorientierte Folgenabschätzung bei Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben
- § 18Interne Evaluierung von Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben
2. AbschnittStruktur des Bundeshaushaltes
- § 19Ordnung der Struktur des Bundeshaushaltes
- § 20Ergebnishaushalt
- § 21Finanzierungshaushalt
- § 22Vermögenshaushalt
3. AbschnittVeranschlagung
- § 23Bundesfinanzgesetz
- § 24Gliederung des Bundesvoranschlages
- § 25Darstellung des Ergebnis- und Finanzierungsvoranschlages im Bundesvoranschlag
- § 26Voranschlagsstellen und Voranschlagskonten
- § 27Gesetzliche und verwaltungsinterne Bindungswirkungen
- § 28Grundsätze der Veranschlagung
- § 29Abweichung von den Grundsätzen der Veranschlagung
- § 30Gliederung in Mittelverwendungsgruppen und Mittelaufbringungsgruppen im Ergebnisvoranschlag
- § 31Finanzierungswirksame und nicht finanzierungswirksame Erträge und Aufwendungen
- § 32Veranschlagungsregeln im Ergebnisvoranschlag
- § 33Gliederung in Mittelverwendungsgruppen und Mittelaufbringungsgruppen im Finanzierungsvoranschlag
- § 34Ausnahmen von der Veranschlagung im Finanzierungsvoranschlag
- § 35Gesetzliche Verpflichtungen
- § 36Zweckgebundene Gebarung
- § 37Bindungen im Rahmen der Veranschlagung
- § 38Aufgabenbereiche
4. AbschnittEinjährige Haushaltsplanung
- § 39Vorbereitung des Bundesvoranschlagsentwurfes
- § 40Bundesvoranschlagsentwurf
- § 41Angaben zur Wirkungsorientierung
- § 42Bundesfinanzgesetzentwurf
- § 43Teilhefte
- § 44Personalplan
- § 44aIKT-Lösungen und IT-Verfahren für das Personalmanagement
5. AbschnittRessourcen-, Ziel- und Leistungsplan
- § 45
3. HauptstückVollziehung
1. AbschnittMittelverwendung und -aufbringung
- § 46Grundlage der Gebarung
- § 47Berichtspflichten
- § 48Gesamtbedeckungsgrundsatz
- § 49Mittelaufbringung
- § 50Geldmittelbereitstellung
- § 51Monatsvoranschlag
- § 52Mittelverwendungsbindung
- § 53Mittelumschichtungen
- § 54Mittelverwendungsüberschreitungen
- § 55Bildung von Rücklagen
- § 56Entnahme und Auflösung von Rücklagen
- § 57Vorhaben
- § 58Voraussetzung für die Durchführung eines Vorhabens
- § 59Durchführung eines nur das laufende Finanzjahr belastenden Vorhabens
- § 60Durchführung eines künftige Finanzjahre belastenden Vorhabens; Vorbelastungen
- § 61Durchführung eines Berechtigungen des Bundes begründenden Vorhabens; Vorberechtigungen
- § 62Konteneröffnung
- § 63Vergütungen zwischen Organen des Bundes; Kostenanteile
- § 64Leistungen von Organen des Bundes an Dritte
- § 65Vermittlungsweise Leistung von Auszahlungen
2. AbschnittControlling
- § 66Budgetcontrolling
- § 67Beteiligungs- und Finanzcontrolling
- § 68Wirkungscontrolling
3. AbschnittVerfügungsrechte über Vermögen
- § 69Erwerb von Sachen für den Bund und Zuständigkeit für deren Verwaltung
- § 70Grundsätze für die Verwaltung des Bundesvermögens und der im Gewahrsam des Bundes befindlichen fremden Sachen
- § 71Erwerb von Beteiligungen durch den Bund und Übertragung von Aufgaben des Bundes an andere Rechtsträger
- § 72Rückforderung nicht geschuldeter Leistungen des Bundes
- § 73Stundung, Ratenbewilligung, Aussetzung und Einstellung der Einziehung bei Forderungen des Bundes
- § 74Verzicht auf Forderungen des Bundes
- § 75Verfügungen über sonstige Bestandteile des beweglichen Bundesvermögens
- § 76Verfügungen über Bestandteile des unbeweglichen Bundesvermögens
- § 77Ordnung des Bundesvermögens
4. AbschnittFinanzierungen und Bundeshaftungen
- § 78Finanzschulden
- § 79Bedingungen für das Eingehen von Finanzierungen
- § 80Zusätzliche Finanzierungsermächtigungen
- § 81Finanzierung von sonstigen Rechtsträgern und Ländern
- § 82Bundeshaftungen
5. AbschnittAnreiz- und Sanktionsmechanismen
- § 83Prämien
- § 84Verstöße gegen Haushaltsvorschriften von Beamtinnen und Beamten
- § 85Verstöße gegen Haushaltsvorschriften von Vertragsbediensteten
- § 86Erweiterte Mitbefassung im Vollzug
4. HauptstückAnordnungen im Gebarungsvollzug, Verrechnung, Kosten- und Leistungsrechnung, Zahlungsverkehr, Innenprüfung sowie Rechnungsprüfung und Bundesrechnungsabschluss
1. AbschnittAnordnungen im Gebarungsvollzug
- § 87Allgemeines zur Anordnung
- § 88Zahlungs- und Verrechnungsauftrag
2. AbschnittVerrechnung
- § 89Grundsätze der Verrechnung
- § 90Stufen der Verrechnung in der Finanzierungsrechnung
- § 91Ansatzregeln in der Verrechnung
- § 92Bewertungsregeln in der Verrechnung
- § 93Regeln für den Ansatz und die Bewertung von Finanzinstrumenten
- § 94Gliederung der Vermögensrechnung
- § 95Ergebnisrechnung und Vermögensrechnung
- § 96Finanzierungsrechnung
- § 97Verrechnung der Vorberechtigungen und Vorbelastungen
- § 98Sonstige Verrechnungskreise
- § 99Gesonderte Gebarung
- § 100Monatsnachweise
- § 101Abschlussrechnungen
- § 102Voranschlagsvergleichsrechnungen
- § 103Grundsätze für die automationsunterstützte Besorgung von Aufgaben der Haushaltsführung
- § 104Grundsätze für die Anwendung automatisierter Verfahren in der Haushaltsführung
- § 104aVerantwortliche (Art. 4 Z 7 DSGVO)
- § 104bAuftragsverarbeiter (Art. 4 Z 8 DSGVO)
- § 104cInformation
- § 104dAuskunft
- § 104eBerichtigung
- § 104fLöschung
- § 104gEinschränkung der Verarbeitung
- § 104hDatenübertragbarkeit
- § 104iWiderspruch
- § 105Allgemeines zur Aufbewahrung
- § 106Aufbewahrung in digitaler Form
- § 107Physische Aufbewahrung
3. AbschnittKosten- und Leistungsrechnung
- § 108Grundsätze der Kosten- und Leistungsrechnung des Bundes
- § 109Vereinfachte Kosten- und Leistungsrechnung
- § 110Leistungszeiterfassung und Vorlagepflicht
4. AbschnittZahlungsverkehr
- § 111Grundsätze des Zahlungsverkehrs
- § 112Verwaltung der Barzahlungsmittel und Wertsachen
5. AbschnittInnenprüfung
- § 113Sachliche und rechnerische Prüfung
- § 114Prüfung im Gebarungsvollzug
- § 115Nachprüfung
- § 116Ordnung der Anordnungen im Gebarungsvollzug, der Verrechnung, der Kosten- und Leistungsrechnung, des Zahlungsverkehrs und der Innenprüfung
6. AbschnittPrüfung der Abschlussrechnungen und Bundesrechnungsabschluss
- § 117Überprüfung der Abschlussrechnungen
- § 119Bundesrechnungsabschluss
5. HauptstückÜbergangs- und Schlussbestimmungen
- § 120Verweisungen
- § 121Überleitungs- und Übergangsbestimmungen
- § 122In- und Außerkrafttreten
Vollziehung
- § 123