Norm Druckgerätegesetz× ▾ ‹›Gliederung Druckgerätegesetz Fassungen (Gesetz) ab 19.09.2024 — BGBl. I Nr. 140/2024▾ InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung heute19.09.2024 § → § BGBl. I Nr. 140/2024 20.04.201618.09.2024 § → § — 29.12.201519.04.2016 BGBl. I Nr. 161/2015 (Stammfassung) Stand am Anzeigen Gliederung Fassung vom 19.09.2024 — Überschriften aus den RIS-Dokumenten der §§ alle zuklappen1. AbschnittAllgemeine Bestimmungen§ 1Zweck§ 2Begriffsbestimmungen§ 3Geltungsbereich2. AbschnittBeschaffenheit und Inverkehrbringen§ 4Wesentliche Sicherheitsanforderungen für die Beschaffenheit und Konformitätsbewertung§ 5Konformitätsbewertungsverfahren für das Inverkehrbringen§ 6Konformitätserklärung und Konformitätskennzeichnung§ 7Inverkehrbringen§ 8Verordnungsermächtigung3. AbschnittWirtschaftsakteure§ 9Verpflichtungen der Hersteller§ 10Verpflichtungen der Bevollmächtigten§ 11Verpflichtungen der Einführer§ 12Verpflichtungen der Händler§ 13Verpflichtungen der Eigentümer§ 14Verpflichtungen der Betreiber§ 15Umstände, unter denen die Verpflichtungen des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten§ 16Identifizierung der Wirtschaftsakteure§ 17Verordnungsermächtigung4. AbschnittKonformitätsbewertungsstellen§ 18Stellen für das Inverkehrbringen§ 19Inspektionsstellen für die Betriebsphase§ 20Betreiberprüfstellen§ 21Betriebseigene Prüfdienste§ 22Akkreditierung§ 23Konformitätsvermutung für Konformitätsbewertungsstellen§ 24Befugung§ 25Verordnungsermächtigung5. AbschnittNotifizierung von Konformitätsbewertungsstellen§ 26Notifizierende Behörde§ 27Informationspflicht der notifizierenden Behörde§ 28Zweigunternehmen von Konformitätsbewertungsstellen und Vergabe von Unteraufträgen§ 29Beantragung der Notifizierung§ 30Notifizierungsverfahren§ 31Änderung der Notifizierung§ 32Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen§ 33Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Tätigkeiten§ 34Beschwerden gegen notifizierte Stellen§ 35Koordination der notifizierten Stellen§ 36Anerkennung von Konformitätsbewertungen und Inspektionen ausländischer Stellen§ 37Notifizierung von technischen Diensten§ 38Verordnungsermächtigung6. AbschnittMarktüberwachung und Schutzklauselverfahren§ 39Marktüberwachungsbehörde und Zuständigkeit§ 40Marktüberwachungsbefugnisse und -maßnahmen§ 40aInformationsaustausch-Schnellinformationssystem RAPEX§ 41Verfahren zur Behandlung von druckführenden Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist§ 42Schutzklauselverfahren der Europäischen Union§ 43Konforme druckführende Geräte, die ein Risiko darstellen§ 44Formale Nichtkonformität§ 45Verordnungsermächtigung7. AbschnittAllgemeine Sicherheitsbestimmungen§ 46Aufstellung von druckführenden Geräten mit hohem Gefahrenpotential§ 47Druckprüfung§ 48Inbetriebnahme von druckführenden Geräten mit hohem Gefahrenpotential§ 49Befüllung von druckführenden Geräten§ 50Erste Betriebsprüfung§ 51Reparaturen und Änderungen§ 52Verordnungsermächtigung8. AbschnittWiederkehrende Untersuchung§ 53Grundsätze§ 54Verfahren§ 55Überwachung gemäß Sonderbestimmungen§ 56Überwachung gemäß Prüfstufen§ 57Überwachung gemäß risikoorientierter Inspektion§ 58Überwachung gemäß speziellem Prüfprogramm§ 59Ortsbewegliche Druckgeräte§ 60Kraftgastanks§ 61Geräte mit geringem Risiko§ 62Wiederinbetriebnahme§ 63Wiederkehrende Untersuchungen in einem anderen Mitgliedstaat9. AbschnittAllgemeine Bestimmungen der Vollziehung§ 64Ausnahmefälle§ 65Haftung§ 66Deckungsvorsorge§ 67Statistik§ 68Strafbestimmungen§ 68aEvaluierung§ 69Vollziehung10. AbschnittSchlussbestimmungen§ 70Inkrafttreten§ 71Außerkrafttreten§ 72Weitergeltungen§ 73Bestehende Zulassungen§ 74Verweisungen§ 75Sprachliche Gleichbehandlung§ 76Rechtsakte der Europäischen UnionAnlagenAnl. 1Anforderungen an KonformitätsbewertungsstellenAnl. 2Pflichten von Konformitätsbewertungsstellen