Norm BVergG× ▾ ‹›Gliederung Bundesvergabegesetz (BVergG) Fassungen (Gesetz) ab 01.01.1997▾ InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung 01.01.199727.05.1997 § → § aufgehoben 31.12.199631.12.1996 § → § — 01.01.199430.12.1996 § → § — 15.07.199331.12.1993 BGBl. Nr. 462/1993 (Stammfassung) Stand am Anzeigen Gliederung Fassung vom 01.01.1997 — Überschriften aus den RIS-Dokumenten der §§ alle zuklappen1. TeilGeltungsbereich1. HAUPTSTÜCK1. AbschnittAuftragsarten§ 1Lieferaufträge§ 1aBauaufträge und Baukonzessionsaufträge§ 1bDienstleistungsaufträge§ 1cAbgrenzung zwischen Liefer- und Dienstleistungsaufträgen2. AbschnittSchwellenwerte§ 2Schwellenwerte bei Lieferaufträgen§ 3Schwellenwerte bei Bauaufträgen und Baukonzessionsaufträgen§ 3aSchwellenwerte bei Dienstleistungsaufträgen§ 3bSchwellenwerte bei Wettbewerben§ 4Schwellenwerte im Bereich der Wasser-, Energie- und | Verkehrsversorgung sowie im Telekommunikationssektor§ 5Berechnung der Schwellenwerte in Schilling2. HAUPTSTÜCK§ 6Persönlicher Geltungsbereich3. HAUPTSTÜCK§ 7Ausnahmen vom Geltungsbereich4. HAUPTSTÜCKErweiterung des Geltungsbereiches§ 8Vergabe von Aufträgen unterhalb der Schwellenwerte§ 8aErweiterung des Rechtsschutzbereiches2. TeilAllgemeine Bestimmungen1. HAUPTSTÜCK§ 9Begriffsbestimmungen2. HAUPTSTÜCKGrundsätze des Vergabeverfahrens§ 10Allgemeine Grundsätze§ 10aAllgemeine Teilnahmebedingungen§ 11Arten der Vergabeverfahren§ 12Wahl des Vergabeverfahrens§ 13Teilnehmer im offenen Verfahren§ 14Teilnehmer im nicht offenen Verfahren§ 15Teilnehmer im Verhandlungsverfahren§ 16Öffentliche Erkundung des Bewerberkreises§ 17Gesamt- und Teilvergabe§ 18Preiserstellung und Preisarten§ 19Sicherstellungen§ 20Beiziehung von Sachverständigen§ 21Verwertung von Ausarbeitungen3. HAUPTSTÜCKDie Ausschreibung§ 22Grundsätzliches§ 22aTeil- und Alternativangebote§ 22bSubunternehmerleistungen§ 22cEinhaltung arbeits- und sozialrechtlicher Bestimmungen§ 22dVadium§ 22eBehindertengerechtes Bauen§ 22fGestaltung der Ausschreibung§ 23Beschreibung der LeistungTechnische Spezifikationen und andere§ 24Bestimmungen des Leistungsvertrages§ 25Beistellung und Kosten der Ausschreibungsunterlagen§ 26Berichtigung der Bekanntmachung und der Ausschreibung§ 27Widerruf der Ausschreibung während der Angebotsfrist§ 28Zuschlagsfrist4. HAUPTSTÜCKDas Angebot§ 29Grundsätzliches§ 30Form, Inhalt und Einreichung der Angebote§ 31Vergütung für die Ausarbeitung der Angebote5. HAUPTSTÜCKDas Zuschlagsverfahren§ 32Entgegennahme und Verwahrung der Angebote§ 33Öffnung der Angebote6. HAUPTSTÜCKPrüfung der Angebote§ 34Grundsätzliches§ 35Vorgehen bei Mangelhaftigkeit der Angebote§ 36Vertiefte Angebotsprüfung§ 37Niederschrift über die Prüfung§ 38Verhandlungen mit den Bietern§ 39Ausscheiden von Angeboten§ 40Bestbieterprinzip§ 41Zuschlag und Leistungsvertrag§ 42Widerruf der Ausschreibung nach Ablauf der Angebotsfrist§ 43Abschluß des Vergabeverfahrens§ 43aBenachrichtigung der Bewerber und Bieter3. TeilBesondere Bestimmungen1. HAUPTSTÜCKGemeinsame Bestimmungen über die Vergabe von Liefer-, Bau-,1. AbschnittEignungskriterien§ 44Ausschließung vom Vergabeverfahren§ 45Nachweis der Eignungskriterien gemäß § 44 Abs. 1§ 45aNachweis der Eignungskriterien gemäß § 44 Abs. 22. AbschnittBekanntmachungen, Übermittlungspflichten§ 46Bekanntmachungen§ 46aVorinformation§ 46bBekanntmachung vergebener Aufträge§ 46cVerwendung des CPV bei Bekanntmachungen§ 46dÜbermittlung von Unterlagen3. AbschnittFristen§ 47Grundsätzliches§ 48Beschleunigtes Verfahren§ 49Berechnung der Fristen4. AbschnittZusätzliche Ausschreibungserfordernisse§ 50Technische Spezifikationen5. AbschnittZusätzliche Bestimmungen über das Zuschlagsverfahren§ 50aVergabevermerk2. HAUPTSTÜCKBesondere Bestimmungen über die Vergabe von Lieferaufträgen§ 51Geltungsbereich§ 52Wahl des Vergabeverfahrens§ 53Ideenwettbewerb und Alternativangebote3. HAUPTSTÜCK1. AbschnittBauaufträge§ 57Wahl des Vergabeverfahrens§ 61Beschleunigtes Verfahren bei Vorinformation2. AbschnittBaukonzessionsaufträge§ 63Auftragsweitervergabe an Dritte§ 64Besondere Bestimmungen des Baukonzessionsvertrages§ 65Fristen§ 66Besondere Bekanntmachungsvorschriften§ 66aWahl des Vergabeverfahrens§ 66bDurchführung von Wettbewerben§ 66cBeschleunigtes Verfahren bei Vorinformation§ 66dRechtsform der Bewerber und Bieter5. HAUPTSTÜCKBesondere Bestimmungen für Auftraggeber im Bereich der Wasser-,Energie- und Verkehrsversorgung sowie im Telekommunikationssektor§ 67Geltungsbereich§ 68Ausnahmen vom Geltungsbereich§ 68aFreistellung vom Geltungsbereich§ 68bAnwendungsbereich§ 69Regelmäßige Bekanntmachung§ 70Besondere Bestimmungen betreffend die Wahl des Vergabeverfahrens§ 71Aufruf zum Wettbewerb§ 71aDurchführung von Wettbewerben§ 72Besondere Bestimmungen über die Teilnahme§ 73Besondere Bestimmungen über die Ausschreibungsunterlagen§ 74Prüfsystem§ 75Auswahl des Bewerberkreises§ 76Auftragsvergabe§ 76aDrittländer, Bestimmungen über Software§ 77Besondere Pflichten des Auftraggebers4. TeilRechtsschutz1. HAUPTSTÜCK1. AbschnittGemeinsame Bestimmungen§ 78Einrichtung und Bestellung der Mitglieder§ 79Erlöschen der Mitgliedschaft§ 80Rechtsstellung der Mitglieder§ 81Innere Einrichtung§ 82Befangene und ausgeschlossene Mitglieder§ 82aAblehnungsrecht der Parteien§ 83Beschlußfassung und Geschäftsordnung§ 84Auskunftspflicht§ 85Geschäftsführung§ 86Kosten2. AbschnittBundes-Vergabekontrollkommission§ 87Zuständigkeit§ 88Schlichtung§ 89Gutachten§ 90Bekanntmachung von Empfehlungen und Gutachten3. AbschnittBundesvergabeamt§ 91Zuständigkeit§ 91aBekanntmachung von Entscheidungen2. HAUPTSTÜCKNachprüfungsverfahren§ 92Einleitung des Nachprüfungsverfahrens§ 93Einstweilige Verfügungen§ 94Nichtigerklärung der Entscheidung des AuftraggebersEntscheidungsfristen und Mutwillensstrafen§ 95im Nachprüfungsverfahren3. HAUPTSTÜCKAußerstaatliche Kontrolle§ 96Korrekturmechanismus§ 97Bescheinigungsverfahren§ 97aAußerstaatliche Schlichtung4. HAUPTSTÜCKZivilrechtliche Bestimmungen§ 98Schadenersatzpflichten des Auftraggebers§ 100Rücktrittsrecht des Auftraggebers§ 101Verhältnis zu sonstigen Rechtsvorschriften§ 102Zuständigkeit und Verfahren§ 102aBestimmungen über Schiedsgerichtsbarkeit5. TeilStraf-, Schluß- und Übergangsbestimmungen§ 103Strafbestimmungen§ 103aInkrafttreten§ 104Übergangsvorschrift§ 105Erlassung und Inkrafttreten von Verordnungen§ 106Außerkrafttreten einer VerordnungVollziehung§ 108AnlagenAnl. 1Anl. 2ANHANG IIAnl. 3ANHANG IIIAnl. 4ANHANG IVAnl. 5ANHANG VAnl. 6Anl. 7ANHANG VIIAnl. 8ANHANG VIIIAnl. 9ANHANG IXAnl. 10Anl. 11Anl. 12ANHANG XIIAnl. 13Anl. 14Anl. 15Anl. 16ANHANG XVIAnl. 17ANHANG XVIIAnl. 18ANHANG XVIII